Protokoll der Sitzung des 10. Studierendenparlaments der HUB am 10.2.2003
Da das Präsidium nach der letzten Sitzung geschlossen zurückgetreten ist, führt der RefRat als geschäftsführendes Organ der Studierendenschaft damit auch die Geschäfte des StuPa und leitet die Sitzung.
Auf Beschluss des Refrates vom 04.02.03 besteht das Präsidium aus:
Redeleitung: Daniel Apelt, Dorothee Booth
Protokoll: René Lehniger, Jörg Pohle
Top 6d UnAufgefordert, Konzept und Haushalt 2003
Der geänderte Antrag von AL Jura / BuenaWista wird verlesen. Daniel weist darauf hin, dass die Redeliste wieder offen ist. Micha P. begründet den geänderten Antrag der AL Jura / BuenaWista und weist die UnAufgefordert-Redaktion auf die Unrichtigkeit bestimmter von ihr getätigter Äußerungen hin. Er bestätigt die in der letzten Sitzung geäußerte Stimmung des StuPa, die UnAufgefordert weiterhin als studentisches Projekt zu betrachten. Ausserdem wäre mit dem Antrag die Planungssicherheit der UnAufgefordert gewährleistet. Martin Raasch weist darauf hin, dass die UnAufgefordert die in dem Antrag eingestellten Einnahmen aus den offenen Forderungen nicht selbst eintreiben kann, dies müssen Finanzreferat und Haushaltsabteilung der HUB machen. Er verstehe nicht, warum bei angespannter Haushaltssituation die UnAufgefordert als einziges Projekt zu Einsparungen verpflichtet werden soll. Micha P. übernimmt die von Martin angeregten Änderungen.
Abstimmung: Antrag der AL Jura / BuenaWista:
Punkt 1.: 15 Ja; 12 Nein; 2 Enthaltungen – angenommen
Punkt 2.: 12 Ja; 12 Nein; 5 Enthaltungen – abgelehnt
Zuschuss des Studierendenparlaments zur Unaufgefordert für 2003:
Gesamthaushalt der UnAufgefordert 2003:
22 Ja; 7 Nein; 1 Enthaltung – angenommen
Top 1. Begrüßung, Formalia
31 Anwesende – die Sitzung ist beschlussfähig. (19.10 Uhr)
Top 2. Wahlen
Wahlausschuss: Malte Göbel, Marten Mittelstädt, Frederic Müller
Vorschläge für StuPa-Präsidium:
Gunnar Zerowsky (Juso) – 18:8:1 – gewählt – nimmt die Wahl an
Tobias Conradi (StuVe) – 21:6:1 – gewählt - nimmt die Wahl an
Robert Göttsch (Grünboldt) – 21:6:0 – gewählt - nimmt die Wahl an
RefRat-Sprecherin: Julia Willerding: große Mehrheit bei 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen -bestätigt
Das neue Präsidium nimmt damit seine Arbeit auf:
Redeleitung: Tobias Conradi, Robert Göttsch
Protokoll: Gunnar Zerowsky
Top 3. Antrag AL Jura / BuenaWista: Vicente Fox
Micha Plöse (AL Jura/Buena Wista) stellt den Antrag vor und begründet ihn. Danach antwortet er auf Nachfragen. Eine Diskussion wird von Christian Beilmann (RCDS) angestoßen. Robert Göttsch stellt Änderungsantrag. Tim Prange (LHG) findet es toll, dass wir ein total linkes StuPa haben und erntet zustimmendes Gelächter von allen Seiten. Rainer Schultz beschreibt die Proteste und die Reaktion der Unileitung. Martin Kemmer (StuVe) stellt Ergänzungsantrag mit Bitte an Präsidenten der HU um Rederecht. Micha Plöse stellt dar, warum wir den Präsidenten nicht um das Rederecht bitten müssen. Ausserdem übernimmt er den Änderungsantrag von Robert Göttsch.
Antrag 1. Teil: mit großer Mehrheit, wenigen Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen
Antrag 2. Teil: mit großer Mehrheit, wenigen Gegenstimmen und zwei Enthaltungen angenommen
Ergänzungsantrag: 16 Ja; 6 Nein: 6 Enthaltungen - angenommen
Top 4. Antrag Arbeitgeberverbandsaustritt der HU
Jörg Pohle (Finanzreferent) begründet den Antrag mündlich. Nachfragen von Tim Prange (LHG), die Jörg in Zusammenarbeit mit Hendrik Süß (AL Jura / BuenaWista) beantwortet. Martin Kemmer macht sich unbeliebt, weil er findet das Berlin Pleite ist. Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit von Christian Beilmann (RCDS).
Mit 23 Anwesenden Parlamentariern ist das StuPa nicht beschlussfhähig und wird hiermit beendet.
Top 5. Sonstiges
Entfällt wegen fehlender Beschlussfähigkeit.