Protokoll der Sitzung des 10. Studierendenparlaments der HUB am 3.2.2003
Redeleitung: Daniel Apelt, Tobias Ohnewald
Protokoll:Anne Koch-Rein. (Dieses Protokoll entstand ehrenamtlich & außerhalb der Studienzeit).
TOP 1)
Zu Sitzungsbeginn um 19.15 Uhr wird Beschlußfähigkeit mit 31 Anwesenden festgestellt
Als aktualisierte Tagesordnung wird vorgeschlagen:
1) Begrüssung, Formalia
2) Mitteilungen des Präsidiums
3) Wahlen
4) Bericht aus dem RefRat
5) Haushalt Semesterticket-Büro 2003
6) Unaufgefordert: a] Bericht Kommission
b] Bestätigung Chefredaktion
c] Antrag Sonderausgabe
d] Antrag Konzept / Haushalt 2003
7) Antrag AL Jura/BuenaWista: Vicente Fox
8) Antrag Arbeitgeberverbandsaustritt
9) Sonstiges
Ein GO-Antrag seitens Christian Beilmann (RCDS) auf Vertagung der Wahl der neuen HoPo-Referentin wird mit großer Mehrheit bei 6 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.
Die Tagesordnung wird p.A. bestätigt.
TOP 2)
Udo berichtet für den stud. Wahlvorstand über Verlauf und Ergebnis der StuPa-Wahlen.
TOP 3) Wahlen:
Frauenpolitisches Referat:
Susanne und Juliane als frauenpolitische Referentin/Co-Referentin bitten um Bestätigung.
Die Kandidatinnen werden mit großer Mehrheit bei 4 Neinstimmen und 3 Enthaltungen bestätigt.
Wegen Nachkopierens der Bewerbung der HoPo-Referentin wird ein GO-Antrag von Tobias Ohnewald (mutvilla/gender studies) gestellt: Vorziehen des Berichts aus dem RefRat.
Antrag p.A. angenommen.
TOP 4) Bericht aus dem RefRat durch Udo, Cindy, Eva und Jörg. Sie berichten u.a. über Relaunch der Huch!, Leitfaden für Fachschaftsfinanzen, Hoffestvorbereitungstreffen (nächstes Mal am 18.2. im Fachschaftsraum der Gender Studies 17 Uhr), Solidarisierung mit schweizer Studiengebührenprotest.
Zurück zu TOP 3) HoPo-Referat: Kandidatin Anne Ware stellt sich vor und berichtet über ihre Pläne. Die Wahlkommission (Tobias Conradi, Christian-Tobias Vogel, Verena Schöberl) schreitet zur Tat.
Ergebnis der schriftlichen Abstimmung: Kandidatin gewählt mit 25:6:3. Sie nimmt die Wahl an.
TOP 5) Hauhalt Semesterticket-Büro 2003:
Finanzreferat stellt Tischvorlage (Aktualisierung) und verschickten Haushalt des Semesterticket-Büros 2003 vor.
Der Zuschuss des Studierendenparlaments zum HH Semesterticket beträgt maximal: 37.700€
Dieser Antrag wird bei großer Mehrheit mit zwei Enthaltungen angenommen.
TOP 6) Unaufgefordert:
a] Bericht der Kommission: Der schriftliche Bericht liegt vor. Er wird zur Kenntnis genommen und diskutiert. Zustimmende Kenntnisnahme mit großer Mehrheit bei einer Gegenstimme und 2 Enthaltungen. Micha Plöse (AL Jura/BuenaWista) stellt den schriftlichen Antrag, die Umsetzung dieser Beschlußempfehlungen zu beschliessen - angenommen mit 22:1:10. Christian Walter (LiLi) stellt schriftlichen Antrag zur Zusammenarbeit des HerausgeberInnengremiums mit dem Finanzreferat. Antrag mit 17:3:13 angenommen.
b] Bestätigung der Chefredaktion:
Die Chefredaktion, Steffen Hudemann und Gesa Gottschalk, stellen sich nochmals vor. Bestätigt mit 20:1:12.
c] Antrag Sonderausgabe:
Die Chefredaktion erläutert den schriftlich vorliegenden Antrag. Der genaue Betrag wird ändernd ergänzt: Die Einnahmen belaufen sich auf 2815,95 EUR, so dass nach Eingang der Werbeeinahmen sich ein Überschuß in Höhe von 15,95 EUR ergeben sollte. Der Antrag wird in dieser Form mit 25:0:7 angenommen.
d] Antrag Konzept/Haushalt 2003:
Die Chefredaktion stellt den schriftlichen Antrag über das neue Redaktionskonzept und den Haushaltsplan 2003 vor. Der Ist 2002 Posten „verschiedene Einnahmen“ [11979] wird durch den aktuellen Stand von 17.424,04 EUR (ohne noch ausstehende Forderungen) berichtigt. Der StuPa-Zuschuß beläuft sich damit im korrigierten Ergebnis auf 24.380,02 EUR.
Der aktuelle Haushaltsansatz 2003 und das neue Redaktionskonzept werden diskutiert.
GO-Antrag von Christian Beilmann (RCDS) auf Schliessen der Redeliste mit 9:15:4 abgelehnt. Änderung des Antrags durch Unauf: „verschiedene Einnahmen“ im Ansatz 2003 wird um 1.500 EUR erhöht (ausstehende Einnahmen des Rettungsrings), wodurch sich der beantragte Zuschuß des StuPa um 1.500 EUR verringert (jetzt: 22.300 EUR).
GO-Antrag Verena Schöberl (RCDS) auf Schliessen der Redeliste mit 14:8:4 angenommen.
Schriftlicher Änderungsantrag zum Haushalt von Gunnar Zerowsky (Jusos): Zuschuß von lediglich 14.900 EUR (für Telefonkosten, Geschäftsbedarf, laufende Kosten, Papier, Druck).
Schriftlicher Antrag von Micha Plöse (AL Jura/BuenaWista) zwei weitere Ausgaben nach den Plänen der Unaufgefordert, dann bis Mai Neukonzeption mit Kostenreduktion.
GO-Antrag auf Feststellung der Beschlußfähigkeit Julia Fechner (Stuve): 29. Die Sitzung wird abgebrochen.
TOP 7) Antrag AL Jura/BuenaWista zu Vicente Fox-Besuch:
- abgebrochen
TOP 8) Antrag Arbeitgeberverbandsaustritt der HU:
- abgebrochen
TOP 9) Sonstiges:
- abgebrochen
Die Sitzung wird um 21.41 Uhr abgebrochen.
Ankündigung einer Sitzung nächste Woche, bei der beim TOP Unauf keine Beschlußfähigkeit notwendig ist.
Die Darstellung der Abstimmungsergebnisse erfolgt im Format Ja:Nein:Enthaltungen.