StuPa-Sitzung am 09.01.03

UL6 R 3038

Redeleitung: Anne Koch-Rhein, Tobias Ohnewald, Corina Keller

Protokoll: Daniel Apelt

Beginn: 19:14 Uhr (eingeladen zu 18.30 Uhr)

Anwesend: 32 von 60

1. Beschlussfähig, Guten Tag, Protokoll vom 31.10.02 bestätigt, TO angenommen

2. Mitteilungen Präsidium: Austritt von malte wurde nicht ausdrücklich genug bedauert auf der letzten Sitzung, das Präsidium holt dies hiermit nach

3. Wahlen:
   Vorstellung der KandidatInnen
   Co-ÖffRef: Dorothe'e Booth
   Internationalismus: Rene' Lehninger, Konrad Rychlewski (beide kandidieren als Referenten)
   Bei der ausführlichen Vorstellung von Konrad wurde von malte ein GO-Antrag auf Abbruch der Debatte gestellt: keine Gegenrede
   Wahlkommission: Tobias Conradi (StuVe), Rike Nehring (OF/HDS), Cindy Janicke (mutvilla)
   Dorothe'e Booth: 31 abgegebene Stimmen, 23:5:3 gewählt und nimmt Wahl an
   Rene' Lehninger: 31 abgegebene Stimmen, 1 ungültige Stimme, 23:6:1 gewählt und nimmt Wahl an
   Konrad Rychlewski: 31 abgegebene Stimmen, 1 ungültige Stimme, 6:21:2 nicht gewählt

4. Bericht aus dem RefRat (Jana König, Referentin für HoPo): Gespräch mit Uni-Leitung zur Praxis der Raumvergabe, Antifa macht Broschüre zu rechten Gruppierungen, Stuki hat 1.000 Fragebögen zurück bekommen, Stuki verschickt ca. 800 Einladungen für Treffen am 30.01.03, Treffen mit VP Technik und Haushalt bzgl. KiTa in A'Hof, Finanzen macht Leitfaden für FachschaftsfinanzerInnen, Soziales erarbeitet Verwaltungsvereinbarung mit Uni-Leitung, hat neue Leute für Beratungssystem eingestellt und war mit dem Semtix gut beschäftigt, HoPo war auf LAK, will neue BerlHG-Novelle begleiten, macht Plakate zu PM, Oeko/Umwelt ist mit Semtix-Koordination beschäftigt
   Verena Grundmann (PM-Referentin): Änderung des BerlHG: Oppositionsantrag von RefRat und B90/Grüne wurde abgewandelt von PDS/SPD aufgenommen und hat jetzt Rechtsausschuss und Wissenschaftsausschuss passiert
   Miko Seduwicz (StuKi-Referent): Semtix-Verhandlungen langwierig und schwierig, Fronten verhärtet nach 6 Jahren Verhandlungen, viele Verbesserungen konnten durchgesetzt werden, polit. Druck auf Verkehrsbetriebe von SenWiFo und SenVerkehr, Semtix-Erhöhung erst nach Gutachten für Semtix

5. Haushalt Kinoklub
   Georg Islinger stellt HH vor und antwortet ergiebig auf Fragen. Es entspinnt sich eine kurze Diskussion über das letztjährige OpenAir. Der Antrag wird mit 20:5:3 angenommen. GO-Antrag zu einer 10minütigen Pause von Gunnar wurde mit 12:14 abgelehnt.

6. Haushalt 2003:
   Antrag auf Beschlussfähigkeit von Daniel: mit 31 ParlamentarierInnen beschlussfähig
   Jörg (FinRef) stellt HH vor.
   Der Haushalt wird mit 24:1:6 angenommen

7. Antrag studentischer Wahlvorstand Broschüre zur Wahlen
   Lange Diskussion über die Höhe des Antrag, da die letzte StuPa-Sitzung nicht beschlussfähig war und der Wahlvorstand schon 2.000 Stück hat drucken lassen, die nach 2 Tagen schon fast vergriffen sind.
   Martin Kemmer stellt Antrag auf 2.500 € Risikokostenübernahme
   Jan Dinter stellt Antrag auf 3.000 € Risikokostenübernahme und wird vom Wahlvorstand übernommen
   Finanzen stellt Antrag auf 2.000 € Risikokostenübernahme
   3.000 € 14:14:2 abgelehnt
   2.500 € 26:5:1 angenommen

8. Antrag studentischer Wahlvorstand AE
   Wahlvorstand referiert kurz über die Wahl und die dafür notwendigen Anstrengungen
   Beantragt werden 4 halbe BaföG-Sätze: 22:1:6 angenommen

9. Antrag Unaufgefordert Januar-Ausgabe
   Kai Adamczyk und Steffen Hudemann stellen den Antrag vor und antworten auf Nachfragen. Bis dato hat die Unaufgefordert für Januar 2003 lt. Kai keine Anzeigen verkauft. Es gibt eine intensive Diskussion über den Antrag die sich neben anderen Themen auf die Personalkosten zuspitzt.
   GO-Antrag von Martin Kemmer auf Abruch der Debatte und sofortige Abstimmung, Gegenrede von malte, mit 23:6:1 angenommen
   Antrag wird mit 13:14:4 abgelehnt

10. Sonstiges nix

Ende: 21:35 Uhr