Protokoll der 2. StuPasitzung vom 29. Mai 2002
Beginn: 19.25 Uhr, 34 ParlamentarierInnen anwesend
Redeleitung: Daniel Apelt, Protokoll: Corina Keller
Tagesordnung wird angenommen mit dem Einschub TOP4 Antrag Debating Union.
Protokoll der letzten Sitzung wird bestätigt
Rüge der Redeleitung für das Zuspätkommen der ParlamentarierInnen
Für die Korrektheit der Adressen der ParlamentarierInnen zur Verschickung der Einladungen sind die Listen selbst verantwortlich.
Jonas Flierl tritt zum 31. Mai 2002 von seinem Amt als Co-Referent im Finanzreferat zurück.
Die Wahlkommission bilden Rike Nering, Julia Dobbert und Robert Götsch
Als Co-Referentin für Soziales bewirbt sich Katja Ehlert: 33:0:6 gewählt
Als Stuki-Referentin steht Katrin Bicher mit Co-Referent Miko Sekutowicz zur Bestätigung: viele:0:2 bestätigt
Die ReferentInnen nehmen die Wahl an
Antrag auf finanzielle Unterstützung über den entstandenen Differenzbetrag in Höhe von 1.162,90 €: 12:21:7 abgelehnt
öHHH
Miko zieht als Nicht-Parlamentarier die Lose
Gelost sind: SoWi, JuSo, HDS
Heike (Referat für Lehre und Studium) berichtet:
am 13. und 14. Juni findet das Hoffest statt. Fachschaften und andere Orgagruppen machen diverse Stände, es gibt ein Fußballspiel mit der Unileitung, Lesungen, im Foyer und im SBZ Krähenfuss. Konzert am Freitag mit Rantanplan.
Die Maiwochen vom Antifa-Referat waren gut besucht, es gab Veranstaltungen u.a. zur Geschichte der Fakultät Ur- und Frühgeschichte und zur Geschichte des Dachverbandes der deutschen Burschenschaften.
Das Kulturreferat macht parallel zur Hoffestvorbereitung eine Filmreihe mit dem Titel „Innere Sicherheit“ im SBZ Krähenfuss
In der Sozialberatung ist eine Stelle in der AusländerInnenberatung frei geworden
Das Studentenwerk führt Überprüfungen der Kontostände von BaföG-EmpfängerInnen (auch rückwirkend) durch, der Beratungsbedarf war und ist groß, RefRat richtete zusätzliche Rechstberatungen ein.
Rasterfahndung: mit dem AS zusammen soll eine Verfassungsklage eingereicht werden.
Bisher ist unser Hoffest mit im letzten Jahr knapp 3000 BesucherInnen eines der größten, unkommerziellen Unifesten. Antrag für Risikokostenübernahme in Höhe von 12.800€: 34:0:6 angenommen
Haushalt ist um 81.000 € größer geworden (Einnahmen: kassenmäßiger Überschuss des Vorjahres und Erträge des Geldbestandes). Die markierten Posten wurden dementsprechend erhöht. 30:2:8 angenommen
TOP9: Antrag von Aiesec (Gegenstand siehe Anhang)
a)Antrag über 1.680 € (140€/Person)
b)Antrag des Finanzreferat: Antrag auf Reduzierung des pro-Kopf-Zuschusses auf maximal 35€/Person (vergleichbar mit dem Zuschuss für Fachschaften), insgesamt 420€
Antrag b) wird als weitestgehender (laut Redeleitung) Antrag zuerst abgestimmt: 18:20:5 abgelehnt
GO-Antrag auf Neuabstimmung des ursprünglichen Antrags. Begründung: „weitestgehender Antrag“ beziehe sich auf die Höhe der Kosten. Viele:3:6 angenommen
Abstimmung Antrag a): 11:28:3 abgelehnt
Abstimmung Antrag b): 18:19:6 abgelehnt
Antrag auf Pause: wenige:viele:wenige abgelehnt
Antrag a) erledigt, da die Satzungsänderung schon vollzogen wurde
Antrag b) zu „demokratischen Standards“ .
GO-Antrag zur Vertragung des Antrags b) mit formaler Gegenrede: 1:viele: einige abgelehnt
Abstimmung zu Antrag b): 19:14:10 abgelehnt
Bill betont das Prinzip der Freiwilligkeit, Tobias (Präsidium) kümmert sich um das Internet
Antrag c) Diskussion um die Gestalt des Verteilers und um Sprachregelung
GO-Antrag auf Vertagung, Begründung: Verbesserung/Gendern. Gegenrede: wegen Entschuldigung und Erklärung solle man von einer Vertagung absehen.
Antragsteller zieht den Antrag zurück, vertagt auf die nächste Sitzung.
Antrag d) wird aus den selben Gründen wie Antrag c) vom Antragssteller zurückgezogen
Am 13. Juni wird im Senatsaal der Tag der Lehre begangen, Fachschaften sollten Äußerungen zur Studienreform (Bachelor/Master) tätigen
Ende der Sitzung: 21.05 Uhr
Abstimmungen: ja:nein:Enthaltungen