Protokollauszug der 7. Sitzung des 9. Studierendenparlamentes der HU

Datum: 17.01.02

Anwesende bei Beginn: 34 MandatsträgerInnen

Protokollantin: Astrid Sauer

TOP 5 Entlastung des RefRates für die Jahre 1995 - 2000

Prüfung des Rechnungshofes beanstandete den seit 1995 bestehenden Modus der Entlastung des RefRates; bisherige Entlastung nur aufgrund des Rechenschaftsberichtes, wie in der Vergangenheit usus, nicht mehr möglich, Finanzordnung wurde entprechend geaendert. Deswegen muss der RefRat zusätzlich nach Vorlage des Wirtschaftsprüfberichtes vom StuPa entlastet werden.
Wirtschaftsprüfberichte konnten zu 3 Terminen in Anwesenheit des Präsidiums und während der StuPa-Sitzung eingesehen werden.
Erhitzte Debatte mit vielen unerfreulichen Zwischenrufen, in der alle Fragen an den RefRat beantwortet wurden.
Aufruf von RCDS+ LHG den RefRat nicht zu entlasten, um sich evtl. Regressforderungen gegen einzelne Mitglieder zu bewahren.
Kritik aus dem rechten Lager entbehrt nach LiLi jeder Grundlage, da es weder vom Rechnungshof noch vom unabhängigen Wirtschaftsprüfer Einwände gegen die Haushaltsführung gab.
Antrag auf Schließung der RednerInnenliste v. Bill Hiscott mit vielen:5:0 geschlossen.
RefRat steht in jeder StuPa-Sitzung Rede und Antwort, nach O. Stoll beanstandet der Zwischenbericht des Rechnungshofes weniger, als bspw. im Haushalt der Humboldt-Uni oder des Landes Berlin. Rede aufgrund der vielen Zwischenrufe von LHG + RCDS nur in erhöhter Lautstärke möglich.
Fehlende Transparenz von LHG eingeklagt, widerlegt von B. Hiscott, der darauf hinweist, dass niemand, der mit der Arbeit des RefRates in der Vergangenheit nicht einverstanden war, die Sprechstunden wahrgenommen hat.
J. Zehnthöfer beschwert sich, keinen Zugang zu RefRat-Protokollen bekommen zu haben. Entrüstete Zwischenrufe von der LiLi.
Abstimmung: Entlastung mit 22:11:2 vorgenommen.