Protokoll der 7. Sitzung des 9. Studierendenparlamentes der HU

Datum: 17.01.02

Beginn: 19.50 Uhr

Anwesende bei Beginn: 34 MandatsträgerInnen

Protokollantin: Astrid Sauer

Beschluss der TO

beschlossen.

Mitteilungen der Präsidiums

Wahlanfechtung von Abstimmungsergebnis des AntiRa-Referenten angenommen, AntiRa neu zu besetzen.
UnAuf wird zur nächsten StuPa-Sitzung einbestellt, da UnAuf nicht gegendert und wegen Artikel über den stud. Wahlvorstand / StuPa Wahlen 2002.
Protokoll vom 05.12.01 ausgelegt, wird bei nächster Sitzung beschlossen.
Keine Ausschlüsse von ParlamentarierInnen in der laufenden Legislatur wegen unentschuldigtem Fehlens.

Wahlen

AntiRassismus-Referat: Bewerber Christian Vogel stellt sich vor.
Internationalismus-Referat: Bewerber Rainer Schultz stellt sich vor.
Präsidium: KandidatInnen Corina Keller, Anna Jonach, Christine Schickert.
Bildung einer Wahlkommission aus Michael Plöse, Margarete v. Bismarck, Laurent Haas.
Ergebnisse: Christian Vogel mit 15:17:3 als AntiRa-Ref. abgelehnt, Rainer Schultz mit 29:6:0 zum Internat-Ref. gewählt, Corina Keller mit 25 Ja-Stimmen und Christine Schickert mit 18 Ja-Stimmen ins Präsidium gewählt, Anne Jonach mit 12 Ja-Stimmen nicht ins Präsidium gewählt.

Bericht aus dem RefRat

Vorgenommen von Oliver Stoll.
Einarbeitung neuer ReferentInnen der Oktober-Wahlen zeitaufwendig.
Kritische Begleitung der Rasterfahndung aufwendig.
Anti-Kriegs Veranstaltungsreihe.
Euro-Umstellung u. Verwaltung arbeitsintensiv.
Semesterticket-Bericht ausführlich bei der nächsten StuPa-Sitzung.
Lob für das Engagement im Streik, aus dem Plenum heraus ausgesprochen, geht an Studierende, die mit Hilfe des RefRates den Streik organisiert u. die Resolution verabschiedet haben.
Es folgte eine ausführliche Befragung.

Entlastung des RefRates für die Jahre 1995 - 2000

Prüfung des Rechnungshofes beanstandete den seit 1995 bestehenden Modus der Entlastung des RefRates; bisherige Entlastung nur aufgrund des Rechenschaftsberichtes, wie in der Vergangenheit usus, nicht mehr möglich, Finanzordnung wurde entprechend geändert. Deswegen muss der RefRat zusätzlich nach Vorlage des Wirtschaftsprüfberichtes vom StuPa entlastet werden.
Wirtschaftsprüfberichte konnten zu 3 Terminen in Anwesenheit des Präsidiums und während der StuPa-Sitzung eingesehen werden.
Erhitzte Debatte mit vielen unerfreulichen Zwischenrufen, in der alle Fragen an den RefRat beantwortet wurden.
Aufruf von RCDS+ LHG den RefRat nicht zu entlasten, um sich evtl. Regressforderungen gegen einzelne Mitglieder zu bewahren.
Kritik aus dem rechten Lager entbehrt nach LiLi jeder Grundlage, da es weder vom Rechnungshof noch vom unabhängigen Wirtschaftsprüfer Einwände gegen die Haushaltsführung gab.
Antrag auf Schließung der RednerInnenliste v. Bill Hiscott mit vielen:5:0 geschlossen.
RefRat steht in jeder StuPa-Sitzung Rede und Antwort, nach O. Stoll beanstandet der Zwischenbericht des Rechnungshofes weniger, als bspw. im Haushalt der Humboldt-Uni oder des Landes Berlin. Rede aufgrund der vielen Zwischenrufe von LHG + RCDS nur in erhöhter Lautstärke möglich.
Fehlende Transparenz von LHG eingeklagt, widerlegt von B. Hiscott, der darauf hinweist, dass niemand, der mit der Arbeit des RefRates in der Vergangenheit nicht einverstanden war, die Sprechstunden wahrgenommen hat.
J. Zehnthöfer beschwert sich, keinen Zugang zu RefRat-Protokollen bekommen zu haben. Entrüstete Zwischenrufe von der LiLi.
Abstimmung: Entlastung mit 22:11:2 vorgenommen.

Antrag Humboldt-Initiative

Bernd Schilfert stellt den Antrag zum Etat 2002 der "HumboldtInitiative e.V." vor.
Im Leseraum der StudentInnenschaft wird in Zukunft Zugang zu Akten und Informationen gewährt. Formlose Anfrage per Email oder Telefon genügt, max. 2 Tage später stehen Akten zur Verfügung. Datenschutzgründe erfordern die überwachte Herausgabe von Informationen mit persönlichen Daten.
StudentInnenschaft beantragt Gemeinnützigkeit für Humboldt-Initaiative.
Adlershof hat weder Mensen, noch Fachschaftsräume, noch Gruppenarbeitsräume.
Einmischen kostet Zeit und Energie, Wunder können nicht erwartet werden, aber es wird daran gearbeitet. Universitätsleitung wenig kooperativ.
Kritik, dass Satzung nicht gegenderd v. J. Zehnthöfer, aber Satzung nicht Bestandteil des Antrags. Kritik am lückenhaften Gendering des Antrages ohne Grundlage, da Arbeitstitel verwendet wurden.
GO-Antrag v. M. Kemmer auf Abbruch der Debatte, Gegenrede v. C. Walter mit vielen:3:7 angenommen.
Antrag zur Abstimmung v. M. Plöse auf Gendering der Satzung, übernommen v. AntragsstellerIn.
Antrag mit großer Mehrheit:0:4 angenommen.

StuPa-Wahlen / Wahlvorstand

Vorgenommen von Max Tittel, stud. Wahlvorstand.
Bezug auf den UnAuf-Artikel zu den StuPa-Wahlen. Recherche der UnAuf mangelhaft, Sprechzeiten des Wahlvorstandes vor Weihnachten nicht genutzt, Kritikpunkte (z.B. keine Kommunikation, Transparenz) haltlos, bzw. nicht im Verschulden des Wahlvorstandes (verspät. Postzustellung etc.). Großes Entgegenkommen des Wahlvorstandes gegenüber der UnAuf (Kooperation, Informationsbeschaffung etc.).
Kostenübernahmeantrag f. d. stud. Wahlbroschüre2002 an den RefRat, weitergeleitet zur Entscheidung ans StuPa. Texte liegen vor, Belichtung und Druck stehen aus. Soll nächste Woche mit Auflage von 2500 Stück spät. zum 24.01. herausgegeben werden.
Inhalt: Listenvorstellungen, Stellungnahme des Wahlvorstandes zum UnAuf-Artikel, Erklärung des Wahlprozesses und der stud. Selbstverwaltung.
Kostenübernahmeantrag mit großer Mehrheit:0.2 angenommen.
Finanzwirksamkeit: 980,- EURO.
Antrag f. Aufwandsentschädigung für die 3 Mitglieder des stud. Wahlvorstandes wegen viel unattraktiver Arbeit und Schlüsselrolle beim Funktionieren der stud. Selbstverwaltung.
Aufgaben mannigfaltig: Fristenwahrung, Wahlvorbereitung, -durchführung, Kontakte zu anderen Wahlvorstände, Infrakstruktur für Wahlen, Schreiben an HU-Institutionen z. Überprüfung d. Wahlvorschläge, Überprüf. d. Listen, WählerInnenverzeichnisse, Wahlvorstellung, etc..
Antrag f. Aufwandsentschädigung mit großer Mehrheit:0:1 angenommen.

Anträge LHG

Vorgestellt von
GO v. O. Stoll nach Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Mit 28 anwesend. ParlamentarierInnen nicht mehr gegeben.
Abbruch der Sitzung, Verschiebung der Anträge v. LHG + DL auf nächste Sitzung.

Ende: 22.05 Uhr