6. Sitzung des 9. Studierendenparlamentes am 5. Dezember 01


Protokoll


1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Tagesordnung

Das Präsidium begrüßt und eröffnet die Sitzung und stellt mit zunächst 34 Anwesenden die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird mit zwei Ergänzungen – 1.) Einrichtung einer Technikstelle (unter Punkt 4) und 2.) ein Antrag der Fachschaft Klassische Philologie (unter Punkt 9) - beschlossen


2. Mitteilungen des Präsidiums

Die Wahlen zum 10. Studierendenparlament finden am 5./6. Februar statt. Entsprechende Formulare sind beim studentischen Wahlvorstand im RefRat abzuholen und auch abzugeben – spätestens bis zum 26. Dez. 2001.

Es wird erneut um eine Kandidatur zum Stupa-Präsidium gebeten.


3. Haushalt

Haushalt der „Unauf“

Vorstellung des HH durch Kirsten (neue Finanzverwalterin).

Sie stellt das neue Redaktionskonzept und andere Änderungen vor. Es gibt Nachfragen und Infos zu den offenen Rechnungen.

Lob für die neue Ausgabe der „Unauf“


Abstimmung: 26:0:9, angenommen


Antrag der Fachschaftskoordination zur Zeitung „Kleine Anfrage“

Vorstellung durch ein Redaktionsmitglied.

Der Antrag wird nach Hinweis durch das Präsidium auf ein Jahr begrenzt.

Es wird über Inhalte, Konzepte und Organisation der neuen Zeitung debattiert

Für die künftige Verteilung der fachschaftsübergreifenden Zeitung wird darum gebeten, alle Institute zu berücksichtigen.


Abstimmung: viele:9:3, angenommen.


Haushalt der Zeitung „Huch“

Vorstellung durch den Publikationsreferenten Sven. Er verweist auf die ausführliche schriftliche Darlegung. Es gibt keine Nachfragen.


Abstimmung: 23:8:8, angenommen


5. Antrag der Bibliothek

Der TOP 5 (studentische Bibliothek) wird auf Bitten der Antragstellenden durch das Präsidium vorgezogen.


Vorstellung des Antrags zur studentischen Bibliothek durch Sabrina Herse-Frindt und Sandra Neumann

Es werden die geplanten Ausgaben erklärt und die Notwendigkeit der Anschaffungen begründet. Es gibt diverse Nachfragen zur Art der Bücher, der möglichen Nutzung etc.


Abstimmung: Viele:1:4, angenommen


Rückkehr zum TOP 3. Haushalt der Verfassten Studierendenschaft.


Finanzreferent Jonas Flierl stellt den Gesamthaushaltsplan vor.

Es gibt Nachfragen zu den einzelnen Ausgabeposten.

GO-Antrag zum Abbruch der Debatte, mit dem Verweis auf die im Vorfeld der Stupa-Sitzung stattgefundene Fragerunde im Finanzreferat gestellt und positiv abgestimmt.


Abstimmung: 26:9:4, angenommen.


Johannes Winter (LHG) gibt eine persönliche Erklärung, die er schriftlich beim Präsidium einreichen möchte. Diese liegt bis dato nicht vor.


4. Technikstelle

Der Antrag wird vom Finanzreferenten Michael Maschke vorgestellt.

Es folgen einzelne Nachfragen zu den Kosten.


Abstimmung: 25:2:3, angenommen


    1. Wahlen

Vorstellung des Wahlvorgangs. Konstituierung der Wahlkommission:

Michael Plöse, Till Sellschopp und Daniel von Bussow


Zwei KandidatInnen für den studentischen Wahlvorstand:

Udo van Lengen und Simone Nehring

Fragen nach einer evtl. Listenzugehörigkeit. Sie haben keine.


Wahlergebnis:

S. Nehring: 32 : 0 : 1

U. van Lengen: 31 : 1 : 1.

Beide gewählt und angenommen


Wahlen zum Anti-Rassismus-Referat

Vorstellung der beiden KandidatInnen Christian Vogel (Haupt) und Ingrid Jakobs (Co)

Fragen zu bisheriger Tätigkeit, geplanter Arbeit und Einschätzung des Rassismus an HU.


Wahlergebnis:

Christian-Tobias Vogel: 14 : 10 : 7 ;

Ingrid Jakobs: 18 : 6 : 7.

Beide gewählt u angenommen


Wahlen Co-Öffentlichkeitsarbeit

Vorstellung der KandidatInnen Sara Ernst


Wahlergebnis:

Sara Ernst: 16 : 6 : 9


Wahlen Co-Hochschulpolitik

Vorstellung der KandidatInnen Oliver Barf



Wahlergebnis:

Oliver Barf: 16 : 10 : 5

gewählt, Wahl angenommen.


Bei Verkündigung der Wahlergebnisse wird die Wahl des AntiRa-Referenten angefochten. Das Präsidium gibt zur nächsten Sitzung die Ergebnisse der Überprüfung bekannt.


6. Bericht aus dem RefRat.

Publikationsreferent Sven Glawion berichtet aus dem RefRat

Vorgestellt werden u.a. die Veröffentlichungen – so das „Sozialinfo“ , die neuen huch!-Ausgaben; außerdem der Tag der offenen Tür in der Monbijoustraße, der neueste Stand und Verlauf der Rasterfahndung, die Vorbereitung der studentischen Vollversammlung. Im Anschluß daran folgt eine Debatte zum Semesterticket.


7. Antrag der LHG zur nicht stattgefundenen Rede von Edmund Stoiber an der HU

Der Antrag wird von einem Vertreter der Liste vorgestellt. Es folgt eine längere Debatte mit diversen Wortbeiträgen. Ein erster GO-Antrag zum Abbruch der Debatte wird abgelehnt, ein späterer zur Schließung der RednerInnenliste angenommen.


Abstimmung: 10:19:1, abgelehnt


8. Antrag der Fachschaft Klassische Philologie

Vorstellung des Antrags von Christian aus der Fachschaft. Es folgt eine längere Debatte, in der kritisiert wird, daß die Bereitstellung der Bücher Aufgabe der Universität sei. Es wird die Gründung eines Fördervereins vorgeschlagen.


Abstimmung: 10:12:5, abgelehnt.


9. Sonstiges

Das Präsidium erinnert nochmals an die bevorstehende Stupa-Wahl und erinnert erneut an den Abgabe-Termin der Listen im RefRat bis zum 26. Dez. 2001.


Sitzungsende: 23: 20 Uhr


Für das Präsidium gezeichnet:






Rainer Schultz Daniel Apelt Astrid Sauer