Protokoll der 5. Sitzung des 9. StudentInnenparlamentes vom 31.10.01

Ort: R 1070, HG Humboldt-Uni

Beschlussfähigkeit: 43 MandatsträgerInnen von 56 bei Beginn um 19 Uhr

1. Tagesordnung

• beschlossen

1. Mitteilungen des Präsidiums

• Leitbild (www.hu-berlin.de/leitbild)

• Präsidiumskandidaturen Ermunterung

• Veranstaltungsankündigung „Aufrüstung und Militarisierung“

1. Wahlen

(anwesend 53), Wahlkommission: Corina Keller, Tina Gerts, Kai Borschinsky, Tobias Konradi, Kristina Ortmann

3.1 Finanzreferat

• Michael Maschke (Referent), Jonas Flierl (CoRef), Bill Hiscott (CoRef)

• 35:7:2 gewählt 27:12:2 gewählt 28:13:0 gewählt

3.2 Neuwahl Wahlvorstand

• Max Tittel, alter Wahlvorstand kandidiert, nochmals.

• 41:3:1 gewählt

3.3 Sozialreferat

• Jana Günther (Referentin) - Hupen von Hiltrut/Beifallsbekundungen.

• 34:7:3 gewählt

3.4 Hochschulpolitik Referat

• Jana König (Referentin)

• 31:11:1 gewählt

3.5 Referat für Lehre und Studium

• Heike Toewe (Referentin), Hendrik Süß (CoRef)

• 30:9:3 gewählt 27:7:5 gewählt

3.6 Frauenpolitisches Referat

• Cindy Janicke (Referentin)

• 29:11:4 Wahl der Frauen-VV bestättigt.

3.7 Referat Öffentlichkeitsarbeit

• Jan Fischer (Referent)

• 30:11:4 gewählt

3.8 Ökologie und Umwelt Referat

• David Lindemann (Referent)

• 30:12:3 gewählt

3.9 Kulturreferat

• Udo van Lengen (Referent)

• 32:10:2 gewählt

3.10 Referat Politisches Mandat

• Oliver Stoll (Kommissarischer Referent), entschuldigt wegen Krankheit und bewirbt sich schriftlich nochmal, Fragen i.V. an Michael Plöse.

• Bei www.refrat.hu-berlin.de Einsicht in die Arbeit des Referates PM.

• GO Antrag Jan Dinter auf Vertragung wegen Nichtanwesendheit und Nichtbefragungsmöglichkeit, mit 16:23:2 abgelehnt.

• GO Antrag Daniel Apelt auf Redezeitbegrenzung von 30 Sekunden, mit Mehrheit bei wenigen Enthaltungen abgelehnt.

• GO Antrag Robert Göltsch auf Abbruch der Debatte, mit 21:12:8 angenommen.

• 25:18:2 gewählt

3.11 Referat AusländerInnen und Antirasissmus

• Marco Pompe (Referent)

• GO Antrag Christian Walter auf Abbruch der Debatte weil Fragen gestellt werden, die nichts mit der Kandidatur zu tun haben, mit 8:großer Mehrheit:einige Enthaltungen abgelehnt.

• GO Antrag von Gunnar Zerowsky auf Abbruch der Debatte vom Präsidium abgelehnt wegen nicht veränderter Abstimmungssituation.

• Intensive Befragung, Rüge des Präsidiums an Jochen Zenthöfer wegen Tonwahl bei der Befragung.

• GO Antrag von Astrid Sauer auf Begrenzung der RednerInnenliste mit großer Mehrheit : 3 Gegenstimmen : einigen Enthaltungen angenommen.

• 14:27:4 nicht gewählt

3.12 Referat Fachschaftskoordination

• Christian Neuheuser (Referent), Bernd Winterhalder (Co-Referent)

• 29:11:4 gewählt 21:10:6 gewählt

3.13 Antrag zur TO

• Antrag der WiWi mit 31:1:4 in die TO als 8. aufgenommen.

• Protokoll der letzten Sitzung wird auf der nächsten Sitzung bestätigt.

3.14 Vorziehen der anderen TO-Punkte bis zur Auszählung der Ergebnisse

1. Bericht aus dem RefRat

• Vorgenommen von Michael Plöse.

• Semester-Kalender von TU / FU / HU. Sieht toll aus.

• Anfrage bezüglich Rasterfahndung.

• Zusammenarbeit mit HU-Präsidium von harmonisch bis angespannt, Zusammenarbeit mit HU-Verwaltung hervorragend. Zusammenarbeit mit studentischer Selbstverwaltung von Präsidenten personenbezogen, Gremien sind ihm suspekt.

• Anfrage des Präsidenten nach Kennenlernen der Studierenden des RefRates, wieder vom HU-Präsidenten verworfen, wegen der großen Anzahl der Mitglieder.

• Frage ans StuPa-Präsidium den HU-Präsidenten zur StuPa-Sitzung einzuladen, um ihn kennen zu lernen. Kann nur erfolgen, wenn das StuPa einen Antrag dazu beschließt.

• Veranstaltung zur Situation afghanischer Frauen nachgefragt.

1. Haushalt

• Vorgestellt von Bill Hiscott.

• Haushalt schon im September verschickt, wird im Dezember beschlossen, da er den StuPa Mitgliedern 2 Monate vorher vorliegen muss.

• Ausstände bei den Bürgschaften werden durch Ratenzahlungen und Stundungen eingetrieben.

• Silvia vom Kino-Club stellt den Separathaushalt vor, gesteigerte ZuschauerInnenzahlen. Event. nach um GEMA Gebühren nach unten korrigiert. Antrag Jochen Zenthöfer auf Gendering des Antrages, vom Präsidium angenommen. Antrag auf Negativhaushaltausgleich ohne Gegenrede per Akklamation angenommen.

• Rückholung von TO 3 Wahlen, Verkündung der Wahlergebnisse (alle gewählt außer AntiRa, s. TO 3), Wahlen der Co-ReferentInnen für Finanzen / Fachschaftskoordination / Lehre und Studium.

1. Antrag Finanzreferat

• Vorgestellt vom neugewählten Referenten Michael Maschke.

• Nachzahlung Aufwandsentschädigung.

• Bei keiner Gegenstimme und 5 Enthaltungen angenommen.

• Finanzwirksamkeit 4336,- DM.

1. Rechtshilfefond

• vorgestellt durch Michael Plöse.

• Rasterfahndung an der Uni nach sog. Schläfern bedingt Notwendigkeit der Rechtshilfe für mittellose Studierende, die sich event. dagegen zur Wehr setzen wollen.

• Mit großer Mehrheit zu wenigen zu einigen Enthaltungen beschlossen.

• Finanzwirksamkeit 10 000 DM.

1. Fachschaft WiWi

• StuPa übernimmt Risikokosten der Erstsemesterfahrt der WiWis mit bis zu 1600,- DM.

• Mit großer Mehrheit zu wenigen zu wenigen Enthaltungen beschlossen.

1. Sonstiges

• Da jab et nüscht mehr. Und tschüß.

Protokollantin: Astrid Sauer, den 26.11.01