Präsidium: Astrid, Daniel, Malte, Friederike (Protokoll)
Wahlkommission: Till (LHG), Jan (LHG), Daniel (LHG)
Eröffnung der Sitzung um 19.35 Uhr mit 31 anwesenden ParlamentarierInnen
Die Tagesordnung und das Protokoll werden bestätigt.
Es wird Kritik am Präsidium geäußert, die Einladungen seien zu spät verschickt worden.
TOP 2 Mitteilungen des Präsidiums
Das Präsidium berichtet, daß die e-mail Liste eingerichtet wurde, RCDS und LHG werden aufgefordert ihre noch fehlenden Adressen abzugeben.
Daniel erläutert, daß es für den strittigen Punkt bezüglich der kommissarischen Weiterführung eines Referates keine klare Verfahrensregel gäbe. Jan (LHG) schlägt vor die Wahl (PM) im Punkt Wahlen zu wiederholen.
TOP 3 Wahlen
Jochen Zenthöffer (LHG) wird für das PM Referat vorgeschlagen, es liegt keine schriftliche Bewerbung vor. Martin Kemmer bewirbt sich für das Referat für Ökologie.
Ergebnis der Wahlen: Jochen Zenthöffer 12:21:3 nicht gewählt
Martin Kemmer 18:14:5 nicht gewählt
Nach langer Diskussion und Abbruch der Debatte wird die Abstimmung über die kommissarische Weiterleitung des PM Referates von Oliver Stoll durchgeführt.
Ergebnis der Abstimmung per Handzeichen:
21:12:5 bestätigt
TOP 4 Bericht aus dem RefRat
Corina berichtet über das Hoffest. Es wurden von 19 000 DM, die vom StuPa bewilligt worden waren, nur 15 000 in Anspruch genommen
Die Kinderladenbegehung war positiv.
In einem Redebeitrag wird dazu aufgefordert die Videoüberwachung zu problematisieren. Diese sei in Adlershof flächendeckend. Der Antrag auf die Erstellung einer Resolution für die Unileitung diesbezüglich wird zurückgezogen, es soll ein Bericht eingefordert werden, zu welcher Zeit welcher Hörsaal videoüberwacht wird.
Die Liste für das Umlaufverfahren wird herumgegeben.
Ergebnis der Abstimmung:
a) Änderungsantrag 9:37 nicht angenommen
b) Antrag 38:8 angenommen
Vorstellung des Antrags durch die Antragstellerinnen
Aufforderung den Antrag geschlechtsneutral umzuformulieren, sowie für Veröffentlichungen
zu sorgen.
Der beantragte Betrag von 6605 DM reduziert sich um 300 DM wegen Wegfall der Gema Gebühren (Beschluß der letzten Sitzung).
Vorschlag zu einem Grundlagenentschluß: Sollte das StuPa das Projekt mitfinanzieren, keine weiteren Sponsoren zuzulassen. Nach langer Debatte und deren Abbruch durch einen GO Antrag kommt es zur Abstimmung über den Grundlagenentschluß: bei großer Mehrheit angenommen.
Es wird beantragt, den Antrag durch eine Risikofinanzierung von 15 000 DM zu erweitern, die Antragstellerinnen übernehmen den Vorschlag.
Die Anträge werden getrennt abgestimmt.
Ergebnis der Abstimmung:
a) Ergänzungsantrag Risikofinanzierung 9:17:6 abgelehnt
b) Finanzantrag bei großer Mehrheit angenommen
Finanzielle Auswirkungen: 6305 DM
Die Antragstellerinnen stellen den Antrag vor. Nachdem der Antrag „gegendert“ wurde, kommt es zur Abstimmung: 18:4:5 angenommen
Finanzielle Auswirkungen: 4640 DM
TOP 8 Die erfreuliche Bildungsdiskussion
Ein Antrag auf Nichtbefassung wird abgestimmt: 14:12:5 angenommen
Somit findet die Bildungsdiskussion nicht statt.
TOP 9 Sonstiges
Die LHG schlägt eine verbesserte Informationspolitik vor (zentraleres Infobrett)
Sitzungsende: 22.20 Uhr
Anmerkung: Die Abstimmungsergebnisse sind wie folgt dargestellt: Pro:Contra:Enthaltung