Humboldt-Universität zu BerliN StudentInnenparlament Unter den Linden 6 10099 Berlin Präsidium Tel: +49-30-2093-2603 / -2614 Fax: +49-30-2093-2396 |
Beginn: 19:37 Uhr MESZ
Ende: 22: 43 Uhr MESZ
Redeleitung: Astrid Sauer, Malte Göbel
Protokolltante: Daniel Apelt
Anwesend: 38
Einfügung TOP 9 Resolution „Generalplan Ost“
Malte erzählt, daß die Hälfte des derzeitigen Präsidiums im Wintersemester in Rom weilen wird und damit für präsidiale Aufgaben nicht zur Verfügung steht, was eine Nachwahl im Präsidium erzwingt
Wahlkommission: Margarete von Bismarck, Martin Merl, Tobias Conradi
Publikation: Sven Glawion stellt sich vor und den Fragen des interessierten Publikums
Gewählt mit 27:9:4, er nimmt die Wahl an.
Präsidium: die Befragung erfolgte unter belustigenden Bermerkungen der LHG
GO Antrag auf Abbruch der Debatte - stattgegeben
Jochen Zenthöffer 10:26:4, nicht gewählt
Rainer Schultz 18:17:5, Stichwahl
Jonas Flierl 18:17:5, Stichwahl
Birger Brunswieck 12:18:10, nicht gewählt
Stichwahl: Jonas zieht zurück, damit ist Rainer Schultz neues Mitglied im Präsidium, er nimmt die Wahl an
RefRat-Sprecherin: Corina Keller, einstimmig bestätigt
Politisches Mandat: GO Antrag auf Verschiebung mit 8:viele:8 abgelehnt, Oliver Stoll wird mit 23:11:3 kommissarisch bestätigt
Es erfolgte eine heftige Diskussion ob kommissarisch rechtmäßig ist, das Präsidium versprach hoch und heilig dies zu prüfen
Verwaltungsrat Darlehnskasse: es werden 4 Menschen gesucht, William Hiscott erzählt kurz was zur Darlehnskasse und begründet seine Kandidatur
William Hiscott 22:9:5, delegiert, Stellvertreter
Daniel Apelt 31:0:3, delegiert
Birger Brunswieck 24:1:11, delegiert
Robert Göttsch 18:1:17, delegiert, Stellvertreter
Martin Kemmer 24:3:8, delegiert
Gunnar Zerowsky 24:1:9, delegiert
Wahlen erfolgten geheim, Bestätigungen und Delegationen per Handzeichen
Corina & Malte berichten kurz über das überaus erfolgreiche Hoffest
Oli berichtet ausführlich über den autofreien Hochschultag und antwortet ausführlich auf Fragen, wobei ihm vorgeworfen wird, daß er es versäumt hat, wiedermal die Unwahrheit zu sagen (Häh?, die Protokolltante)
GO Abbruch der Debatte mit großer Mehrheit angenommen
Daniel stellt die Änderungen nochmal ganz kurz vor und formuliert einen Verfahrensvorschlag zur Abstimmung im Umlaufverfahren, da nicht genügend Parlamentarierinnen & Parlamentarier anwesend sind, keine Gegenrede
Die Abstimmung läuft vom 22.06.01 12.00 Uhr bis 06.07.01 12.00 Uhr
Rainer stellt den Antrag vor
Bei keiner Gegenstimme und 3 Enthaltungen angenommen
Astrid stellt den Antrag klar und deutlich vor
Folgende Änderungen der Resolution werden von der Antragstellerin übernommen: Satz 1 – „statt Hausrecht“ wird ersatzlos gestrichen, angehängt wird „, sofern keine Sachbeschädigung damit verbunden ist“; Satz 6 – „hiermit“ wird ersatzlos gestrichen, „darf“ wird durch „muß“ ersetzt
Es wurde über die Resolution vor allem bezüglich der Schärfe diskutiert
GO Abbruch der Debatte mit großer Mehrheit bei 4 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen angenommen
Der geänderte Antrag wurde mit großer Mehrheit bei 4 Gegenstimmen und 1 Enthaltung angenommen
Steffi & Lena stellen den Antrag vor
Es ergibt sich eine angeregte Diskussion um die Plattform
GO Abbruch der Debatte mit 18:9:1 angenommen
Antrag wurde mit 21:3:5 angenommen
Matthias Burchard stellt seinen Antrag vor, er will ihn noch in Bezug auf die nichtsexistische Sprachverwendung nacharbeiten
Es werden folgende Änderungen übernommen: UMTS wird durch Bundesmittel ersetzt; Punkt 3 „zwecks Einübung von praktischer Sozialkompetenz“ wird ersatzlos gestrichen
Geänderter Antrag wird einstimmig angenommen
Antrag auf Nichtbefassung mit 9:11:2 abgelehnt
Antrag auf Vertagung mit großer Mehrheit angenommen
Nischt