Protokoll der 1. regulären Sitzung des 9. Studierendenparlamentes am 25. 04. 2001

Präsidium: Malte, Rike (Protokoll)

Wahlkommission: Jochen (LHG), Till (LHG), Martin (StuVe)

TOP 1 Begrüßung

3. Beisitzerin Astrid Sauer.

Nach Feststellung der Beschlußfähigkeit wird die Sitzung um 19.15 Uhr mit 52 anwesenden ParlamentarierInnen eröffnet.

TOP 7 (Ravensbrück- Antrag) wird wegen Nichtanwesenheit der AntragstellerInnen verschoben, die Tagesordnung wird bestätigt.

TOP 2 Mitteilungen des Präsidiums

keine

TOP 3 Wahlen des neuen Präsidiums

Ergebnis:

Astrid Sauer 28:20:4 gewählt

Maja Yu 21:28:2 nicht gewählt

Friederike Scharlau 30:18:5 gewählt

Daniel Apelt 32:15:4 gewählt

Tobias Conradi 20:27:4 nicht gewählt

Tobias Ziegler 25:22:6 nicht gewählt

(da er nicht die Mehrheit der Stimmen auf sich ziehen kann)

Malte Göbel 33:13:5 gewählt

Die KandidatInnen nehmen die Wahl an.

Tobias Ohnewald (FaKo) wird als Refratsprecher mit 36:0:9 bestätigt

TOP 4 Bestimmung der Haushaltskommission

Der Haushaltsausschuß für das 9. StuPa wird gelost. Gezogen werden die Listen: Linksruck Hochschulgruppe, HDS/Offenes Forum und Demokratische Linke.

TOP 5 Bericht des RefRates

Bill und Oliver halten einen Bericht. Es werden Fragen zum Bericht des Rechnungshofes gestellt. Bill stellt fest, daß der Bericht für die Humboldt- Uni noch nicht fertig gestellt ist und bisher keine Verfehlungen festgestellt wurden. Bezüglich dieses Berichts entwickelt sich eine längere Diskussion.

TOP 6 Antrag der Liste mutvilla- GenderStudies

Die Liste stellt den Finanzantrag vor. Nach einer längeren Debatte wird der Antrag mit 26:18:4 angenommen

Haushaltsmäßige Auswirkungen:

2760 DM

TOP 7 Ravensbrück- Antrag

verschoben

TOP 8 Bildungsdiskussion

Aus den Reihen der LHG wird beantragt, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu verschieben. Der Antrag wird mit großer Mehrheit angenommen.

TOP 9 Sonstiges

Das Präsidium weist auf die fertigzustellende e- mail Liste hin, um den Verteiler einrichten zu können.

Die Liberale Hochschulgruppe möchte wegen des Bauvorhabens am Bebelplatz aus aktuellem Anlaß die Tagesordnung ergänzen. Es wird ein TOP 10 eingerichtet.

TOP 10 Resolution zum Bau einer Tiefgarage am Bebelplatz

Das Bauvorhaben wird kurz erläutert. Während einer Diskussion um das Projekt wird festgestellt, daß die Sperrung oder Veränderung des Mahnmals am Bebelplatz Hauptkritikpunkt sein sollte, nicht die Lärmbelästigung der umstehenden Fakultäten.

Folgende Resolution wird einstimmig beschlossen:

“Das Studierendenparlament der HUB lehnt den Bau einer Tiefgarage und jede Veränderung oder Sperrung des Mahnmals zur Bücherverbrennung auf dem Bebelplatz entschiedenst ab.”

Eine von Oliver Stoll geforderte Ergänzung der Resolution, in der die LHG aufgefordert werden soll, die Kläger aus ihrer Liste auszuschließen, wird nicht zur Abstimmung angenommen.

Die Sitzung wird um 21.45 Uhr geschlossen.

Anmerkung: Die Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind wie folgt dargestellt:

Pro:Contra:Enthaltung

Das Präsidium

Astrid Sauer Daniel Apelt Friederike Scharlau Malte Göbel