Protokoll der 9. regulären Sitzung des StudentInnenparlaments am 01.02.2001

Präsidium: Malte, Daniel, Friederike (Protokoll)

Wahlkomission: Robert (Grünboldt), Thomas (UHH), Marc (UHH)

1. Begrüßung, Beschluß der Tagesordnung

Sitzungsbeginn um 19.20 Uhr. Es sind 30 von 58 ParlamentarierInnen anwesend.

a) Antrag von Lena (DL), TOP 8 (“Bildungsdiskussion”) auf die konstituierende Sitzung des 9. StuPas zu verschieben (wegen Aktualität), wird angenommen.

b) Die Liste mutvilla/genderstudies beantragt den letzten Sitzungstermin (vorgesehen am 08.02.2001) einzuhalten. Es folgt eine Diskussion über die Notwendigkeit und die Durchführbarkeit (fristgemäße Einladung notwendig). Es wird beschlossen, die Sitzung stattfinden zu lassen.

c) Tim Peters trägt eine Beschwerde zur Tagesordnung vor, da seine Anträge auf Grund des Beschlusses zum geschlechtsneutralen Sprachgebrauch vom 14. Juni 2000 nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurden. Es handle sich um eine “Beschlußinterpretation”, ob die Nichtannahme rechtens sei. Nach längerer Diskussion und einem GO-Antrag wird die Debatte abgebrochen. Philipp Mützel stellt die Anträge in korrigierter Form.

Abstimmungsergebnis über Aufnahme der Anträge in die Tagesordnung:

Antrag “Keine Zusammenarbeit der Studierendenschaft mit extremistischen und verfassungsfeindlichen Organisationen und Gruppen” : 11:15:5 nicht angenommen

Antrag Nadja Haack/Tim Peters zur Haushaltsprüfung: 10:14:5 nicht angenommen

d) Universitas bittet die Linke Liste, ihren Vertreter im Haushaltsausschuß (Oliver Stoll), durch jemanden zu ersetzen, der nicht im RefRat ist. Begründung: “Unvoreingenommenheit” in einem prüfenden Ausschuß.

2. Informationen des Präsidiums

Danièl Kretschmar hält einen kurzen Bericht für den Wahlvorstand.

3. Wahlen und Rechenschaftsberichte

a) Referat für Soziales

Ergebnis: Christina Gerts 22:7:1 gewählt

Jana Günther 24:5:1 gewählt

b) Referat für Ökologie

Ergebnis: Sören Hertig 12:9:9 nicht gewählt

Es wurden 4x 30 Stimmen abgegeben, davon keine ungültige.

a) Bestätigung der Antifa- Referenten Guido Szelinsky per Handzeichen bestätigt

Romin Khan 21:9:0 bestätigt

b) Bestätigung der RefRat- Sprecherin Christina Gerts

Ergebnis: 19:3:5 bestätigt

Bestätigung der Unauf-Redaktion (der anwesenden Redaktionsmitglieder)

Ergebnis der Abstimmung: bei 3 Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen

4. Bericht des Refrats

Michael Plöse hält einen ausführlichen Bericht.

Bill Hiscott ergänzt den Bericht und beantwortet die ihm schriftlich gestellten Fragen.

5. Haushalt des Kinoklubs

per Akklamation angenommen

Haushaltsmäßige Auswirkungen: 20.000 DM

6. Haushalt der Unaufgefordert

per Akklamation angenommen

7. Haushalt 2001

Das Finanzreferat steht Rede und Antwort, bemängelt jedoch Verständnisfragen, die schon ein paar Sitzungen zuvor geklärt hätten werden können.

Ergebnis der Abstimmung: 22:4:3 angenommen

8. Bildungsdiskussion

verschoben auf die konstituierende Sitzung des 9. StuPas

9. Antrag Philipp Mützel “Klagen ist nicht undemokratisch”

Eine längere Debatte um die “freiheitlich-demokratische Grundordnung” wird nach einem GO- Antrages abgebrochen.

Ergebnis der Abstimmung: 8:19:2 nicht angenommen

10. Antrag Universitas “Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Haushaltsausschusses”

Der Antrag beinhaltet eine Änderung der Finanzordung und benötigt somit eine 2/3 Mehrheit.

Ergebnis der Abstimmung: 11:8:8 nicht angenommen

11. Sonstiges

entfällt

Die Sitzung wird beendet.

Anmerkung: die Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind wie folgt dargestellt: Pro:Contra:Enthaltung

Das Präsidium

Daniel Apelt Malte Göbel Friederike Scharlau