Protokoll der 5. regulären StuPa-Sitzung am 26.Oktober 2000
Präsidium: Daniel, Malte, Bill, Friederike (Protokoll)
Wahlkommission: Miriam (HDS), Ulf (mutvilla/genderstudies), Ragnar (Grünboldt)
Begrüßung, Feststellung der Beschlußfähigkeit
Die Sitzung wird von Daniel nach Feststellung der Beschlußfähigkeit bei 33 von 58 anwesenden StuPamitgliedern eröffnet (um 20 Uhr sind es 41 Mitglieder).
Mitteilungen des Präsidiums
- Das Präsidium informiert das StuPa über den Rücktritt der Referentin für Öffentlichkeit, Ann Stafford, sowie über den Rücktritt Ulfs aus dem Präsidium und dankt ihnen.
Es wird dazu aufgerufen den studentischen Wahlvorstand zu besetzen (möglichst zur
nächsten, der 6. Sitzung).
Dietmar berichtet über das erfolgreiche St. Petersburg Projekt der Fachschaft Medizin und fordert Tim Peters auf, dieses aus der Klage herauszunehmen; dieser lehnt die Aufforderung auf den Anwalt hinweisend ab.
Wahlen
Referat für AusländerInnen und Antirassismus
Bewerber: Ronny Ziller wird 30:8:3 gewählt
Referat für Finanzen
Referat für Hochschulpolitik
Referat für Lehre und Studium
Bewerber: Tobias Ziegler wird 32:6:3 gewählt
Sozialreferat
Bewerberin: Ines Udelnow wird 33:6:2 gewählt
f) Referat für Öffentlichkeit
Bewerberin: Corina Keller wird 32:6:2 gewählt (eine Stimme ungültig abgegeben)
g) Referat für Kultur
Bewerber: Malte Göbel wird 35:3:3 gewählt
(es wurden 7 x 41 Stimmen abgegeben, davon eine ungültige)
Wahlen der Co-Referenten:
Michael Maschke wird 26:5:3 gewählt
b) Co-Referent für Lehre und Studium
Michael Plöse wird 26:5:3 gewählt
c) Co-Referentin Sozialreferat
Christina Gerts wird 26:5:3 gewählt
(es wurden 4 x 34 Stimmen abgegeben, davon zwei ungültige)
Alle KandidatInnen nehmen die Wahl an
Rechenschaftsberichte:
Roland Wicher, Referent für Lehre und Studium wird („per Akklamation“) entlastet
Ines Udelnow und Stefan Wessel, ReferentInnen Sozialreferat werden entlastet
Ann Stafford, Referentin für Öffentlichkeit wird entlastet
das Präsidium bittet darum einen fristgerecht eingereichten, auf der Tagesordnung vergessenen Antrag des Sozialreferates als TOP 8 in die Tagesordnung aufzunehmen, dem wird stattgegeben.
Bericht des ReferentInnenrates
Der Bericht wird von Bill Hiscott, als stellvertretendem Finanzreferenten abgegeben.
Antrag der Humboldt Initiative
Der Antrag wird von Bernd vorgestellt und lange diskutiert; Oliver Stoll beantragt, den Antrag zurückzuziehen, bzw. in die nächste Sitzung zu verschieben. Gegenrede von Rainer.
Olivers Antrag wird bei 2 Ja-Stimmen abgelehnt. Ein Antrag auf Abbruch der Debatte wird 6.12:7 abgelehnt. Philip Mützel beantragt den A. zurückzuziehen, Christian Walter beantragt Punkt (b) herauszunehmen, dieser Antrag wird von Rainer unterstützt, die Antragsteller stimmen zu, den Antrag zur nächsten Sitzung zu überarbeiten, er wird zurückgezogen.
Antrag zur Stiftung 10. Mai (Offenes Forum/HDS)
Rainer stellt den Antrag vor.
Nachdem der Antrag diskutiert wurde, wird einem Antrag folgend die RednerInnenliste geschlossen.
Ergebnis der Abstimmung 20:0:3 (angenommen)
Antrag für zwei Aufbaustellen Bibliothek/Archiv (Offenes Forum/HDS)
Ergebnis der Abstimmung 17:0:4 (angenommen)
8. Antrag des Referates für Soziales
Die Antragsteller reichen einen veränderten Beschlußentwurf ein. Die Begründung erfolgt mündlich.
Ergebnis der Abstimmung 19:0:3 (angenommen)
Informationen zur PA-Anlage
Es wird darauf hingewiesen, daß es einen Finanzierungsantrag für eine PA-Anlage in der nächsten Sitzung geben wird
.
10. Sonstiges
Entfällt
Die Sitzung wird beendet, nächster Sitzungstermin ist der 23.11.2000.
Anmerkung: die Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind wie folgt dagestellt: Pro:Contra:Enthaltung
Das Präsidium
Protokoll der 6. regulären StuPa-Sitzung am 23.11.2000
Präsidium: Daniel, Malte, Friederike (Protokoll)
Wahlkommission: Christoph (Stuve), Friedrich (LHG), Marc (UHH), Stefanie (DL)
1. Begrüßung, Beschluß der Tagesordnung
Nach Feststellung der Beschlußfähigkeit (35 von 58 StuPa-Mitgliedern sind anwesend), wird die Sitzung um 19 Uhr durch das Präsidium eröffnet.
Marc beantragt die Beschlußvorlage zur Vollversammlung am 29.11.2000 als TOP 11 in die Tagesordnung aufzunehmen. Philipp Mützel beantragt Antrag der Liste Universitas vorzuziehen (als TOP 4). Die Anträge werden mehrheitlich angenommen.
Mit einem Verweis auf einen Beschluß der 3. Sitzung wird der Bericht des RefRates als TOP 13 in die Tagesordnung aufgenommen.
2. Mitteilungen des Präsidiums
Es wird am 29.11.2000 eine Vollversammlung stattfinden.
Am 30/31. Januar 2001 finden die nächsten StuPa-Wahlen statt, der 21.12.2000, 15 Uhr ist Listenabgabeschluß, am 22.12.2000 werden die Listen ausgehängt. Des weiteren wird wiederholt zur Bildung des neuen Wahlvorstandes aufgerufen. (Daniel Kretschmar und Ragnar erklären sich bereit)
3. Wahlen und Rechenschaftsberichte
Jonas (LiLi) wird als Referent für Internationalismus entlastet.
Referat für Internationalismus
Bewerber: Rainer Schulz 25:10:3 gewählt
Co-Referat für Kultur
Bewerberin: Susann Wolf 27:6:5 gewählt
c) Co-Referat Internationalismus
Bewerber: Michael Graf 12:24:2 nicht gewählt
Es wurden 3 x 38 Stimmen abgegeben, davon keine ungültige.
Die auf der letzten Fachschaftskonferenz gewählten Referenten für Fachschaftskoordination, Tobias Ohnewald und Frank stellen sich vor. Ihre Wahl wird ohne Gegenstimme bestätigt.
4) Antrag der Liste Universitas
Nach längerer Diskussion beantragt Christian den Antrag bis zur nächsten Sitzung zu verschieben, damit die nicht vorliegende, im Antrag kritisierte Pressemitteilung des RefRates vom 3.11.2000 hinzugezogen werden kann. Dieser Antrag auf Verschiebung wird abgestimmt.
Ergebnis der Abstimmung: 24:11:3 (angenommen)
5) Antrag zur Bibliothek (Änderung des Beschlusses)
Rainer stellt den Antrag vor. Ergebnis der Abstimung: „per Akklamation“ angenommen
6) Antrag zur PA-Anlage
Daniel stellt den Antrag vor. Ergebnis der Abstimmung: bei 5 Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen. Finanzielle Auswirkungen: 30000 DM
7) Antrag zum Sozialberatungssystem
Die Antragstellerinnen ergänzen in der Vorstellung, daß es sich bei den stud. Stellen um 40 Stunden Stellen handelt. Rainer fordert die stud. Mitglieder im AS auf, Sorge dafür zu tragen, daß der Vertrag im AS bestätigt wird. Finanzielle Auswirkungen: Kosten für 2 stud. Hilfskraftstellen pro Monat bis 2002.
Ergebnis der Abstimmung: ohne Gegenstimmen bei 2 Enthaltung angenommen.
8) Haushalt der Studentinnenschaft 2001
Der Haushalt wird vom StudentInnenparlament ohne Gegenstimmen bei 2 Enthaltungen akzeptiert.
9) Antrag der Humboldt-Initiative
Rainer stellt den Antrag ausführlich vor. Nach längerer Diskussion und Schließung der RednerInnenliste kommt es zur Abstimmung.
Ergebnis der Abstimmung: a) 22:0:5 angenommen
b) 15:4:9 angenommen
Finanzielle Auswirkungen: 71000 DM (Begründung siehe Antrag)
10 Haushalt der Huch! 2001
Nach Vorstellung des Haushaltes kommt es zur Abstimmung. Ergebnis der Abstimmung: 21:5:1(angenommen) Finanzielle Auswirkungen: 16000 DM.
Haushalt der Unauf 2001
Es wird statt des Haushaltsentwurfs ein Antrag des Finanzreferates zur/m Unauf/Rettungsring abgestimmt, nachdem Jens Schley Änderungen vorgeschlagen hat.
Ergebnis der Abstimmung: 17:0:6 (angenommen)
Beschlußvorlage zur Vollversammlung am 29.11.2000
Die Beschlußvorlage wird bei 6 Gegenstimmen angenommen.
Bericht des ReferentInnenrates
Bill hält einen kurzen Bericht.
14. Sonstiges
Entfällt
Die Sitzung wird beendet. Nächster Sitzungstermin ist der 14.12.2000.
Anmerkung: die Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind wie folgt dargestellt: Pro:Contra:Enthaltung
Das Präsidium
Daniel Apelt Malte Göbel Friederike Scharlau
Protokoll der 8. regulären Sitzung des StudentInnenparlaments am 01.02.2001
Präsidium: Malte, Daniel, Friederike (Protokoll)
Wahlkomission: Robert (Grünboldt), Thomas (UHH), Marc (UHH)
Begrüßung, Beschluß der Tagesordnung
Sitzungsbeginn um 19.20 Uhr mit 30 von 58 anwesenden ParlamentarierInnen
a) Antrag von Lena (DL), die TOP 8 („Bildungsdiskussion“) auf die konstituierende Sitzung des 9. StuPas zu verschieben (wegen Aktualität), wird angenommen.
b) Die Liste mutvilla/genderstudies beantragt den letzten Sitzungstermin (vorgesehen am 08.02.2001) einzuhalten. Es folgt eine Diskussion über die Notwendigkeit und die Durchführbarkeit (fristgemäße Einladung notwendig). Es wird beschlossen, die Sitzung stattfinden zu lassen.
c) Tim Peters trägt eine Beschwerde zur Tagesordnung vor, da seine Anträge auf Grund des Beschlusses zum geschlechtsneutralen Sprachgebrauch vom 14. Juni 2000 nicht in die Tagesordnung aufgenommen wurden. Es handle sich um eine „Beschlußinterpretation“ob die Nichtannahme rechtens sei. Nach längerer Diskussion und einem GO-Antrag wird die Debatte abgebrochen. Philipp Mützel stellt die Anträge in korrigierter Form.
Abstimmungsergebnis über Aufnahme der Anträge in die Tagesordnung:
Antrag „Keine Zusammenarbeit der Studierendenschaft mit extremistischen und verfassungsfeindlichen Organisationen und Gruppen“ : 11:15:5 nicht angenommen
Antrag Nadja Haack/Tim Peters zur Haushaltsprüfung:
10:14:5 nicht angenommen
d) Universitas bittet die Linke Liste ihren Vertreter im Haushaltsausschuß (Oliver Stoll) durch jemanden zu ersetzen, der nicht im RefRat ist. Begründung: „Unvoreingenommenheit“ in einem prüfenden Ausschuß
Informationen des Präsidiums
Daniel Kretschmar hält einen kurzen Bericht für den Wahlvorstand.
Wahlen und Rechenschaftsberichte
a) Referat für Soziales
Ergebnis: Christina Gerts 22:7:1 gewählt
Jana Günther 24:5:1 gewählt
b) Referat für Ökologie
Ergebnis: Sören Hertig 12:9:9 nicht gewählt
Bestätigung der Antifa- Referenten Guido und Romin
Ergebnis: 21:9:0 gewählt
Bestätigung der RefRat- Sprecherin Christina Gerts
Ergebnis: 19:3:5 gewählt
Es wurden 4x 30 Stimmen abgegeben, davon keine ungültige.
Bestätigung der Unauf- Redaktion (der anwesenden Redaktionsmitglieder
Ergebnis der Abstimmung: bei 3 Enthaltungen ohne Gegenstimmen angenommen
Bericht des Refrats
Michael Plöse hält einen ausführlichen Bericht.
Bill Hiscott ergänzt den Bericht und beantwortet alle ihm schriftlich gestellten Fragen.
5) Haushalt des Kinoklubs
„per Akklamation“ angenommen
Haushaltsmäßige Auswirkungen: 20.000 DM
6) Haushalt der Unaufgefordert
„per Akklamation“ angenommen
Haushalt 2001
Nach einigen Nachfragen an das Finanzreferat kommt es zur Abstimmung
Ergebnis der Abstimmung: 22:4:3 angenommen
Bildungsdiskussion
verschoben auf die konstituierende Sitzung des 9. StuPas
Antrag Philipp Mützel „Klagen ist nicht undemokratisch“
Eine längere Debatte um die „freiheitlich demokratische Grundordnung“ wird nach einem GO- Antrages abgebrochen.
Ergebnis der Abstimmung: 8:19:2 nicht angenommen
Antrag Universitas „Aufwandsentschädigung für die Mitglieder des Haushaltsausschusses
Der Antrag beinhaltet eine Änderung der Finanzordung und benötigt somit eine 2/3 Mehrheit.
Ergebnis der Abstimmung: 11:8:8 nicht angenommen
Sonstiges
entfällt
Die Sitzung wird beendet.
Anmerkung: die Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind wie folgt dargestellt: Pro:Contra:Enthaltung
Das Präsidium
Daniel Apelt Malte Göbel Friederike Scharlau