Protokoll der 3. regulären Sitzung des StudentInnenparlaments der HUB am 14. Juni 2000
Präsidium: Bill, Ulf, Daniel (bis TOP 5 Protokoll), Malte (ab TOP 5 Protokoll)
Wahlkommission: Christian (LiLi), Astrid (mutvilla/genderstudies), Robert (grünboldt)
TOP 1 Begrüßung, Beschluss der Tagesordnung
Nach Feststellung der Beschlussfähigkeit wurde die Sitzung durch das Präsidium eröffnet. Auf Antrag von Christian Walter (Linke Liste) wurde TOP 5, Bericht des RefRates, gestrichen.
TOP 2 Mitteilungen
Entfällt.
TOP 3 Finanzanträge mutvilla-Genderstudies
Die bereits in der vorangegangenen StuPa-Sitzung vorgetragenen Anträge wurden zur Abstimmung gestellt:
Transgenderevent “Intersexualität” (1.7.2000) über 2000 DM
29:0:5
Finanzielle Unterstützung des Engagements beim CSD über 700 DM
33:0:1
Damit gelten beide Anträge als angenommen.
TOP 4 Wahl zusätzlicher Präsidiumsmitglieder
Zur Wahl stellten sich Malte Göbel (grünboldt) und Till Sellschopp (Liberale Hochschulgruppe):
Malte Göbel 32:1:2 gewählt
Till Sellschopp 9:24:2 nicht gewählt
TOP 5 Finanzantrag Hoffest
Der Antrag zur Risikokostenübernahme von 19.300 DM wurde von Miriam, der Kulturreferentin, vorgestellt und bei der Abstimmung mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 6 Antrag zur geschlechtsneutralen Sprachregelung (mutvilla/genderstudies)
Susanne Diehrs (mutvilla/genderstudies) stellte den Antrag vor. Nach einer z.T. hitzig geführten Debatte änderte sie einen Punkt des Antrags:
“(2) Das StuPa möge beschließen, nur solche schriftlichen Anträge zur Abstimmung anzunehmen, die nicht diskriminierend - z.B. geschlechtsneutral - formuliert sind.
Anträge, die vom StuPa beanstandet werden, können auch noch während der laufenden StuPa-Sitzung von der antragstellenden Liste nachgebessert und dem StuPa zur Behandlung nachgereicht werden.”
Die Debatte wurde nach einem Antrag von Astrid (mutvilla/genderstudies) geschlossen (15:10:1), die Punkte wurden nach einem gescheiterten Antrag von Robert (grünboldt) nicht einzeln abgestimmt (11:18:0).
Der geänderte Antrag wurde mit
19:7:1
angenommen.
TOP 7 Resolution der Demokratischen Linken
auf eigenen Wunsch verschoben
TOP 8 AusländerInnen- und Antirassismusreferat
Bill Hiscott (Linke Liste) stellte den Antrag vor, der mit einer breiten Mehrheit bei 4 Enthaltungen angenommen wurde.
TOP 9 Entlastung Öko-Referent
Wegen Nichtanwesenheit des zu Entlastenden verschoben.
TOP 10 erneute Abstimmung des Haushaltsausschuss-Antrages der letzten Sitzung
Da es bei der namentlichen Abstimmung zum Antrag von Oliver Stoll und Christian Walter (Linke Liste) in der letzten Sitzung aufgrund der improvisierten Abstimmungs- und Aufzeichnungstechnik zu keinem einheitlichen Auszählergebnis kam, wurde der Antrag erneut schriftlich zur Abstimmung gestellt.
Es wurden 31 Stimmzettel abgegeben, davon einer ungültig:
Punkt 1 22:4:4
Punkt 2 17:4:9
Punkt 3 26:4:0
Punkt 4 25:4:1
Punkt 5 21:5:4
Damit wurde der Antrag in allen seinen Punkten angenommen.
Nach Verkündung des Auszählungsergebnisses wurde die Sitzung beendet. Nächster Sitzungstermin ist Donnerstag, 6.7.2000.
Anmerkung: die Abstimmungs- und Wahlergebnisse sind wie folgt dargestellt: Pro:Contra:Enthaltung
Das Präsidium
Bill Hiscott Daniel Apelt Ulf Jensen Malte Göbel