Protokoll der 10.StuPa-Sitzung in der 7.Legislaturperiode vom 13.01.2000
TOP 1: Begrüßung
Als Beisitzer erklärte sich Lennart Laberenz bereit, das Präsidium vorübergehend zu vervollständigen. Die TO wurde vorgestellt; TOP 8 (Antrag des RCDS zum Semesterticket) wurde per Beschluß ersetzt durch einen Berichterstattung zur Lage der Verhandlungen zum Semesterticket (s. Mitteilungen); eine Antrag auf Finanzierung der Wahlbroschüre wegen Dringlichkeit auf TOP 4.1 platziert.
TOP 2: Mittelungen
Olliver Stoll informierte über den aktuellen Stand der Verhandlungen zum Semesterticket.
TOP 3: Wahl eines Präsidiumsmitgliedes
Dieser TOP wurde angesichts des nahen Endes der Legislaturperiode vertagt.
TOP 4: Antrag Memorial
Der Antrag wurde vorgestellt, diskutiert und angenommen.
TOP 4.1 Wahlbroschüre
Der Antrag (auf Erhöhung des Etats für die Wahlbroschüre) wurde 21:1:2 angenommen.
TOP 5: Haushalt der UnAuf
Ein GO-Antrag auf Vertagung wurde 8:14:2 abgelehnt. Der geänderte Antrag von Hammerbacher/Pierstorff/Stoll (StuPa-Zuschuß von max. DM 42.600) wurde 11:14:4 abgelehnt, derjenige von Treß (Zuschuß von DM 59.400) mit den Aufforderungen an die Redaktionsmitglieder der UnAuf 1) eineN ZuständigeN für Finanzen und 2) gemäß ihres Redaktionsstatuts sämtliche Redaktionsmitglieder zu benennen, mit 19:5:2 angenommen. Ein weiterer Antrag mit dem folgenden Inhalt wurde 20:0:2 angenommen: „Das StuPa der HUB fordert den amtierenden Kanzler der HUB, Dr. Eweslage, auf, sich dafür einzusetzen, die DM 5.000 Unterstützung für die UnAuf aus dem Haushalt 1999 ebenfalls in den Haushalt 2000 einzuarbeiten.“
TOP 6: Satzungsänderung
Das Präsidium wies erneut (s. TOP vom 13.01.00; Information von D.Apelt) darauf hin, daß sich das StuPa zu den – in der Sitzung ausgelegten – Satzungsänderungen verhalten müsse. Besonders der dort unter (1) aufgeführte Änderungswunsch der Rechtsstelle für die Präambel ist nach Auffassung des Präsidiums eine beträchtliche inhaltliche Veränderung.
Die Sitzung wurde an dieser Stelle nach Feststellung der Beschlußunfähigkeit beendet.