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Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Kinosaal
Sitzungsleitung: Kai Borschinsky
Protokoll: Daniel Apelt
Die Sitzung wird eröffnet und für beschlußfähig erklärt. Es gibt keine Änderungen zur Tagesordnung und das Protokoll der letzten Sitzung wurde angenommen.
Infos zur Weihnachtsfeier von Hans und über den neuzubesetzenden Vorstand des Berliner Studentenwerkes. Die traurige aber schon lang angekündigte Nachricht ist der Rücktritt von Antje Maaß zum Ende des Jahres. Damit scheidet Antje nach über zwei Jahren aus dem RefRat aus, wir danken ihr für die geleistete und unschätzbare Arbeit und wünschen ihr viel Glück und Spaß auf ihrem weiteren Weg.
Tim Kickbusch (Juso), Thomas Heubner (Offenes Forum - HDS) und Lutz Lesshafft (Linke Liste) melden sich enthusiastisch und freiwillig für den Wahlvorstand.
Bei der Vorstellung von Lennart Laberenz (Juso) für das Co-Referat Hochschulpolitik und Ines Udelnow für das Co-Referat Soziales gab es überraschenderweise keine Nachfragen.
Nach dem Wahlvorgang und während der Auszählung wurden die TOP's 4 und 5 behandelt.
Lennart wurde mit 14:12:5 und Ines mit 26:4:1 gewählt.
Der Protokollant stellt den Antrag kurz vor. Kay Wenzel (Juso) fragt kurz nach zum Status der Initiativen, die aber mit der Änderung nicht berührt werden.
Die Fachschaft Jura fragt nach dem Vertretungsrecht der Fachschaften in Bezug auf den Abschluß von rechtsgeschäftlichen Erklärungen. Das erfolgt weiterhin durch die Rechnungsanerkennung durch das Finanzreferat, so Mario Pschera, amtierender Finanzreferent.
Die AG Zeitung vertreten durch Bill Hiscott (Linke Liste) stellt ihren Bericht (SP 34/98) und darin enthaltenen Antrag kurz vor.
Auf Hinweis von Antje erfolgt die Änderung des Antrag auf zustimmende Kenntnisnahme.
Der TOP wird mit großer Mehrheit bei 4 Enthaltungen nach hinten verschoben, bis Jens Schley (Unaufgefordert) da ist.
Mario macht einige Anmerkungen zum Haushalt und kündigt eine Überprüfung der Mitgliedschaft in der studentischen Darlehnskasse an.
Es folgt eine Diskussion am Beispiel Sozial- und Rechtsberatung über den Sinn der finanziellen Beteiligung der Fachschaften an verschiedenen zentralen Kosten.
Nach einer ca. 40 minütigen Diskussion wurde die Rednerliste geschlossen, da die Diskussion auch noch in den nächsten zwei Sitzungen möglich ist.
Es erfolgt eine persönliche Stellungnahme von Martin Lee, deren Inhalt zum Zeitpunkt des Protokoll-tippens leider nicht vorlag.
Da Jens in der Zwischenzeit gekommen ist, kehren wir zu diesem Tagesordnungspunkt zurueck. Jens stellt und liest den Bericht der AG Zeitung noch einmal vor. Die enthaltenen Anträge werden dreigeteilt und wie folgt abgestimmt:
Mit großer Mehrheit bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen
Mit 19:5:5 angenommen
Mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung angenommen.
Die AG Struktur kann mangels Beteiligung keinen Bericht vorlegen.
Oliver Stoll (Linke Liste) zieht seinen Antrag zurück, da das neue Angebot des VBB nun 275,- DM für Berlin lautet.
Oli stellt einen neuen Antrag, in dem der RefRat eine entsprechende Pressemitteilung herausgeben soll.
Dieser Antrag wird mit großer Mehrheit bei fünf Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen.
Montags, 19.00 Uhr findet im Ex-HuBart, jetzt orbis humboldtianum, das Plenum des Referates für Hochschulpolitik in Verbindung mit einer Gremienkoordinierung statt
Vizepräsident Schröder hat sich für die Plakatverdeckung am 09.11.98 im Akademischen Senat entschuldigt
Ankündigung, das der Rettungsring auf der nächsten Sitzung einen TOP bekommt
Anmerkung von Jan aus dem Fachschaftsrat Jura zur Pünktlichkeit des StuPa, die leider nicht vorhanden ist (die Pünktlichkeit)