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Beginn: 18:38 Uhr
Sitzungsleitung: Kai Borschinsky, Lutz Lesshafft
Protokoll: Daniel Apelt
Die Sitzung wird eröffnet und mit 36 Mitgliedern für beschlußfähig erklärt. Es gibt keine Änderungen zur Tagesordnung und das Protokoll wurde angenommen.
Für den Wahlausschuß stellen sich Kai Wenzel (Juso), Bill Hiscott (Linke Liste) und Michael Martin (Grünboldt) zur Verfügung.
Das erste vorgestellte Referat ist das Finanzreferat, welches gleich mit drei Kandidaturen glänzt. Für das Amt des Referenten bewerben sich Michael Grasmann und Mario Pschera, für die Funktion der Co-Referentin bewirbt sich die scheidende Finanzreferentin Antje Maaß. Antje möchte zeitlich begrenzt als Co arbeiten um das Finanzreferat ordentlich zu übergeben und laufende Vorgänge abzuschließen. Sie ist wirklich nett.
Als nächstes stellt sich Martin Lee (Linke Liste) als Kandidat für das Öffentlichkeitsreferat den kritischen Fragen der StuPa-Mitglieder.
Um das verwaiste Sozialreferat mit Leben zu füllen bewirbt sich Stefan Wessel und verspricht gleich eineN Co-ReferentIn für das Referat zu suchen. Wir wollen hoffen, daß ihm das gelingt und drücken ihm ganz fest die Daumen.
Mit den Bewerbungen zum Kulturreferat ging es etwas chaotischer zu. Da sich keineR fand, der oder die bereit war sich für dieses Referat zur Verfügung zu stellen, sprang Primus in die Bresche und bewarb sich ad hoc. Dies löste, besonders im Präsidium, einige Verwirrung aus, da Primus sich auch als Co-Referent für die Interessenvertretung ausländischer Studierender (IVAS) beworben hat. Nach einer kurzen Beratung wurde die Bewerbung für das Referat IVAS mangels Protokoll der Vollversammlung nicht angenommen und Primus kann sich nun für Kultur bewerben, was er denn auch tut. Unabhängig vom Ausgang der Wahl kündigte Benediktus Youn (RCDS) seine Kandidatur als Referent für Kultur für die nächste Sitzung an.
Bei der Vorstellung von Ulrike Bathe als zukünftige Co-Referentin für Fachschaftskoordination äußert der amtierende Co-Referent Daniel Johannsen, daß er gerne mit Ulrike zusammenarbeiten will.
Nach monatelangem Deinteresse für den Verwaltungsrat des Studentenwerkes fanden sich diesmal gleich zwei BewerberInnen, Antje Mayer (Grünboldte) und Thomas Heubner (Offenes Forum-HDS).
Auch die ungefüllten Sitze im Verwaltungsrat der studentischen Darlehenskasse fanden nach einiger Zeit der Verwaisung Interessenten. Michael Hammerbacher (Linke Liste) und Stefan Wessel wollen sich dessen annehmen.
Nach der anstrengenden Vorstellung und den vielen Fragen gab es ersteinmal eine zehnminütige Pause.
Trotz oder gerade wegen der leicht überzogenen Pause lauschen die StuPa-Mitglieder den Äußerungen von Kai Wenzel zum Wahlmodus und den nachzutragenden Personen nicht besonders andächtig. Mit der Eröffnung des Wahlganges wurden die Wahlzettel verteilt. Nach erfolgter Stimmenabgabe durch die StuPa-Mitglieder begann sofort die Auszählung der eben abgegebenen Stimmen.
Wegen der Stimmenauszählung werden die TOPs 3 und 4 vorgezogen.
Franzisca Busse stellt kurz Ihren Rechenschaftsbericht als ehemalige Chefredakteurin der „UNaufgefordert“ vor und beantwortet einige Fragen.
Nach einer circa zehminütigen Diskussion über den Antrag SP 27/98 der Grünboldte ziehen letztgenannte ihren Antrag zurück. Arne Lietz (Offenes Forum-HDS) stellt daraufhin den Antrag seiner Liste vor. Franz Wegener (Student. Interessenvertrung) würde den Zeitrahmen gern nach hinten verschieben und Lennart Laberenz (Juso) findet es schade, daß die Grünboldte ihren Antrag zurückgezogen haben, macht seinen Namen noch etwas Ehre und fordert, nach einer Rede ohne Luftholen, das StuPa auf, endlich die Debatte zu führen. (wahrscheinlich über die Haushalts-/Strukturlage, Anm. des Protokolleur)
Nach einer längeren Diskussion, in der auch Rainer Wahls zu Wort kam, fragt Lennart wissbegierig nach dem Modus der Änderung der Ordnung. Woraufhin das Präsidium etwas Aufklärung betreibt, und erklärt, daß die Beitragsordnung mit einer Lesung geändert werden kann.
Nach einer längeren Diskussion wird der Antrag des Offenen Forum-HDS abgestimmt und mit großer Mehrheit angenommen.
gewählt wurden Mario Pschera für das Finanzreferat, Martin Lee für das Öffentlichkeitsreferat, Antje Mayer für den Verwaltungsrat des Studentenwerk und Thomas Heubner als ihr Stellvertreter, Stefan Wessel als Referent für Soziales und Mitglied im Verwaltungsrat der studentischen Darlehenskasse und last but not least Michael Hammerbacher, ebenfalls Mitglied im Verwaltungsrat der studentischen Darlehenskasse.
Die Gewählten nahmen ihre Wahl an und das Präsidium beglückwünschte sie.
Nicht gewählt wurde Primus und Michael Grasmann.
Nach dem erfogreichen ersten Wahlgang, wurde der zweite Wahlgang feierlich eröffnet. In dem wurde Antje Maaß als Co-Referentin für Finanzen gewählt und Ulrike Bathe als Co-Referentin für Fachschaftskoordination bestätigt.
Jens Schley stellt den Antrag der Unaufgefordert bezüglich eines weiteren Zuschusses des StuPa in Höhe von 5000,- DM vor. In der Diskussion antwortet der frischgebackene Finanzreferent Mario Pschera auf eine Frage von Bernd Schilfert (Offenes Forum-HDS), daß er in der jetzigen Situation keine Zusage für 5000,- DM treffen würde.
Es werden mehrere Anträge gestellt. Zur Abstimmung kommen folgende Anträge von Oliver Stoll (Linke Liste):
Das StuPa lehnt eine weitere Finanzierung des Rettungsring aus dem StudentInnenschaftshaushalt über die bisherige Finanzierung des „Rettungsring“ hinaus ab.
Das StuPa fordert die Univerwaltung, auch über einen Antrag der stud. Mitglieder im AS auf, wie bisher die Mitfinanzierung des „Rettungsring“ zu übernehmen (z. Bsp. aus HSP III Mitteln)
Der erste Antrag wird mit Mehrheit angenommen, der zweite Antrag wird einstimmig angenommen.
Die anderen, hier nicht genannten Anträge wurden zurückgezogen (Anträge von Kai Wenzel, Michael Hammerbacher, Daniel Apelt, der 3. Antrag von Oliver Stoll).
Die AG Zeitung trifft sich am 31.08.98 um 15.00 Uhr erstmalig. Der Raum kann zu gegebener Zeit im RefRat erfragt werden.
Lars Breuer (Linke Liste) fragt nach der angekündigten Stellungnahme des RCDS zu den Wahlplakaten. Roman Simon (RCDS) sagt, daß er den Brief am 30.05.98 geschrieben und abgeschickt hat. Das Präsidium hat bist dato aber noch nichts bekommen. Roman Simon stellt die Stellungnahme kurz vor. (Das Präsidium ist mittlerweile im Besitz der Stellungnahme, Anm. des Protokolleur)
Die Redeleitung beendet die Sitzung um 22.40 Uhr und wünscht alle einen schönen Nachhauseweg.
F. d. R. Daniel Apelt