Protokoll der StuPa-Sitzung am 28.01.98


Redeleitung: Olaf Grewe

Protokoll: Lorenz Frey


Zu Beginn sei Franzisca gedankt die aus Ihrem publizistischen Interesse heraus Olaf Ihren Stift zur Verfügung gestellt hat, mit dem dieser den Sitzungsort narrensicher ausgeschildert hat.


Beginn mit einer Verzögerung von über 70 Minuten mit einem Urschrei von Anna Blankenhorn.


Top 1.

Tagesordnung:


Zu der vorgeschlagenen Tagesordnung gab es etliche Änderungsanträge. Es wurde beantragt:

  1. Die Haushalte der studentischen Zeitungen soll vor den Gesamthaushalt gezogen werden.

    Dem Antrag wurde mehrheitlich zugestimmt.

  2. Der Antrag von Michael Hammerbacher, zwei studentischen AS-Mitgliedern ein Mißtrauen auszusprechen wurde mehrheitlich nicht in der Tagesordnung vorgezogen

  3. Der Antrag vom RCDS ihren Antrag als Top 3 in die Tagesordnung aufzunnehmen wurde mit

    6:26:1 abgelehnt

  4. Die zweite Lesung des Antrages „Mehr Transparenz“ vor als Top 3 in die Tagesordnung aufzunehmen wurde mit 7:15:8 abgelehnt


Top 2.

Aktuelles


2.1 Vorstellung der Protestnote der Fako. Damit verbunden die Einladung an alle ParlamentarierInnen zur nächsten Fako zu kommen und darüber zu diskutieren. Der Termin ist am Montag.
(Da dieser Termin vor der Veröffentlichung dieses Schreibens ist, erlaube ich mir die Einladung auf alle Fako-Sitzungen auszudehnen.)

  1. Dem StuPa wurde das neu erarbeitete Raumkonzept für das StuPa, den RefRat, das Beratungssystem und andere Initiativen vorgelegt. Anlaß für eine erneute Raumbedarfsplanung ist die Rückführung der Baracke in der Dorotheenstr.12 an die Ungarische Botschaft. Einladung an alle ParlamentarierInnen sich an der Raumplanungsgruppe zu beteiligen. Anbei wurde Heiko Rieth als StuPa-Vertreter mit 30 Stimmen bei keiner Gegenstimme und eigener Enthaltung das Vertrauen ausgesprochen.

  2. Das Präsidium muß leider den Rücktritt der Referentin für Ökologie und Umwelt zum 31.01.98 verkünden. Das Präsidium bedankt sich im Namen des Stupas für die geleistete Arbeit und Engagement.

  3. Diverse Terminankündigungen des Referates für Ökologie und Umwelt.

  4. Tobias Postulka, Referent für Studium und Lehre, kündigt sein Plenum am Montag um 1400 an. Von nun an soll es weiterhin alle 14 Tage stattfinden. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.

  5. Die Finanzabrechnung des Hoffestes liegt seit nunmehr drei Sitzungen aus. Es wurde kein Diskussionsbedarf festgestellt

  6. Die Finanzabrechnung des studentischen Kinoklubs der HU für das Haushaltsjahr ´97 liegt vor. Nach kurzen Verständnisnachfragen wurde auch dieser ad acta gelegt.

  7. Für die Neubesetzungen der BeraterInnenstellen im studentischen Beratungssystem werden am 29.01.98 die Einstellungsgespräche geführt. Interessierte sind herzlich eingeladen an diesen teilzunehmen.

  8. Die Arbeitsgruppe „Wahlen“ möchte zu den Wahltagen einen Info-Tisch im Foyer aufstellen und ruft alle ParlamentarierInnen auf: „Beteiligt euch!!“.

  9. Die Arbeitsgruppe „Finanzen“ stellt ihre Ergebnisse vor.

Top 3.

Haushalt


Aus dieser Arbeitsgruppe kamen zwei Alternativvorschläge für das weitere Vorgehen.

Diese wurden alternativ zur Abstimmung gestellt.

Mit 21:0:3 wurde sich für die erste Alternative entschieden.

Diese lautet wie folgt:


„Das StuPa beschließt für 1998 einen Haushaltsplan, der als vorläufig anzusehen ist und einzig dazu dient, die Arbeitsfähigkeit zu erhalten. Es gibt an das nächste StuPa den Auftrag, diesen Haushaltsplan zu überarbeiten mit der Maßgabe, weitere Mittel für die freie Projektförderung zu erwirtschaften.“


Aufgrund der Dringlichkeit und unter der Maßgabe der Arbeitsfähigkeit aller am Haushalt nutznießenden Projekte und Strukturen wird ohne einen Einwand beschlossen, daß der Haushalt diese Sitzung verabschiedet werden kann.

Damit erfolgt der Eintritt in die 2. Lesung des Haushaltes für ´98.

(An dieser Stelle wird die Redeleitung für Ihr autoritäres Auftreten gelobt.)

Beginn der Beratungen zu den


  1. Fachschaften
    Aufgrund der angespannten Lage und der Nichtausschöpfung der Gelder von den Fachschaften werden diese im vorliegenden Haushaltsentwurf nicht an der Nachzahlung der Medizin beteiligt. Der Referent für Fachschaftskoordination, ebenso wie die Altreferentin, gibt zu bedenken, daß eine Aussprache der Finanzreferentin mit den Finanzverantwortlichen der Fachschaften erst in zwei Tagen ansteht. Weiterhin sollte mit Fachschaftsanträgen im RefRat im Falle des Falles positiv umgegangen werden. Außerdem steht eine Entschuldigung des StuPas und der AG Finanzen dringlich an.


3.2Der Studentinnen- und Studentenzeitung Unaufgefordert
Der vorgelegte, modifizierte Haushaltsentwurf wurde auf 64.200 DM (in Worten: Vierunsechzigtausendzweihundert Deutsch Mark) verringert. Im Gegensatz zu dem ersten Entwurf wurde alle „Luft“ hinausgezogen und an den Personalkosten gespart. Weiterhin wurde von der Unaufgefordert auf Nachfrage erklärt:
„Weniger Seiten in einer Ausgabe bedeutet weniger Werbeeinnahmen“
„Kürzungen im Etat der Unaufgefordert würden Mehrausgaben bei der Erstellung des Rettungsringes aufgrund der Verflechtung in der Struktur und in der Redaktion bedeuten.“
„Der genaue Zuschuß des StuPas für den Rettungsring kann nicht ausgerechnet werden“ (Michael Hammerbacher konnte: er kam auf max. 8700 DM (in Worten: achttausendsiebenhundert Deutsche Mark))
Das Präsidium nahm desweiteren die folgende Äußerung der Unaufgefordert zur Kenntnis
„Die Unaufgefordert sieht diesen Haushalt als vorläufig an und wird den Zuschuß auf ein „erträgliches Maß“ senken. Sie sehen 30.000DM bis 40.000 DM (in Worten: dreißigtausend Deutsche Mark bis vierzigtausend Deutsche Mark) als ein solches an.“


  1. Der StudentInnenzeitung Huch
    Der Haushaltsentwurf konnte nur wenig nach gesenkt werden da schon alles so billig wie möglich angesetzt wurde. Nachfragen ergaben, daß einige Titel aufgeführt worden sind die wahrscheinlich gar nicht genutzt werden sollen. Insgesamt betragen diese Titel 1.150 DM (in Worten: eintausendeinhundertfünzig Deutsche Mark) von dem Gesamtantrag von 21.075 DM (in Worten: einunzwanzigtausenfünfunsiebzig Deutsche Mark)

  2. Der Kinoklub
    Der Kinoklub beantragt für das Jahr 1998 einen Negativausgleich von 5.000 DM (in Worten fünftausend
    Deutsche Mark). Diese würden gebraucht um über das ganze Jahr zahlungsfähig zu bleiben. Schlußendlich wolle man das im letzten Jahr entstandene Defizit von 1.063,87 DM (in Worten: ca. eintausendvierundsechzig Deutsche Mark) noch beträchtlich herunterfahren.

Zu diesen festen, von der StudentInnenschaft unterstützten Projekten gab es folgende Anträge:

3.I Zu der Studentinnen- und Studentenzeitung Unaufgefordert:

3.Ia Antrag auf einen Zuschuß von 64.000 DM

3.Ib Antrag auf einen Zuschuß von 57.700 DM (also der beantragten Höchstsumme minus der Zeichenhonorare von 6.500 DM die in den Titel 54053 gebucht werden sollen)

3.Ic Antrag auf einen Zuschuß von 8.700 DM für den Rettungsring + 41.300 DM für die Zeitung

3.Id Antrag auf einen Zuschuß von 40.000 DM

3.Ie Antrag auf einen Zuschuß von 16.000 DM (das bedeutet ¼ der Höchstsumme für den Zeitraum von 3 Monaten um dann einen erneuten, niedrigeren Zuschuß zu beantragen.

(In der Reihenfolge steht der weitestgehende zuerst und die jeweilig niedrigeren darunter; es wird also solange jeder Antrag abgestimmt, bis einer angenommen wird

Abstimmung von Antrag 3.Ia

Mit 4:14:6 abgelehnt

Abstimmung von Antrag 3.Ib

Mit 15:9:1 angenommen


3.II Zu der StudentInnenzeitung Huch

3.IIa Antrag auf einen Zuschuß von 21.075 DM

3.IIb Antrag auf einen Zuschuß von 18.967,50 DM (das entspricht einer pauschalen Kürzung von 10%, das entspricht ca. der Kürzung bei dem Haushaltsentwurf der Studentinnen- und Studentenzeitung Unaufgefordert)

(In der Reihenfolge steht der weitestgehende zuerst und die jeweilig niedrigeren darunter; es wird also solange jeder Antrag abgestimmt, bis einer angenommen wird

Abstimmung von Antrag 3.IIa

Mit 15:2:7 angenommen


3.III Zum Kinoklub

3.IIIa Gestellter Antrag von 5.000 DM Jahresnegativausgleich

Einstimmig bei einer Enthaltung angenommen


Damit ist die 2. Lesung des Haushaltes für das Jahr 1998 abgeschlossen.

Es wird die 3. Lesung des Haushaltes für das Jahr 1998 begonnen.

Auf Antrag steht an dieser Stelle noch einmal der schon verabschiedete Antrag der AG Finanzen als Protokollnotiz:


„Das StuPa beschließt für 1998 einen Haushaltsplan, der als vorläufig anzusehen ist und einzig dazu dient, die Arbeitsfähigkeit zu erhalten. Es gibt an das nächste StuPa den Auftrag, diesen Haushaltsplan zu überarbeiten mit der Maßgabe, weitere Mittel für die freie Projektförderung zu erwirtschaften.“


Unter dieser Maßgabe ergeht der Antrag diesen modifizierten Haushalt zu verabschieden.

Antrag mit 20:0:2 angenommen.

Gegen dieses Abstimmungsergebnis wurde von Jan Decker Einspruch eingelegt, da er mit „nein“ Gestimmt und sich nicht enthalten hätte.

Das Präsidium beschließt diesen Einspruch zuzulassen und revidiert das Abstimmungsergebnis.

Daraus folgt:

Antrag mit 20:1:1 angenommen.


Des weiteren wird der Antrag zur Sache eingebracht, daß alle Finanzunterlagen der letzten fünf Monaten den ParlamentarierInnen des 6. StudentInnenparlaments vom Präsidium zugesandt wird.

Antrag mit großer Mehrheit angenommen.

Das Präsidium beugt sich demütig ob dieser wunderschönen Aufgabe.


An dieser Stelle wird die Sitzung unterbrochen und zum nächsten Termin fortgeführt.






Lorenz Frey

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