Beschlußprotokoll
2. Teil der Sitzung des StudentInnenparlaments vom 09.06.97
Sitzung ist die Fortsetzung der Sitzung vom 02.06.97
Tagesordnung:
8. Wahlen
9. Diskussion zum LHG-Flugblatt
10. 2. Lesung Vetorecht mit Zusatzanträgen
11. Stellungnahme zu Adlershof
12. Arbeitsgruppen
13. Jahres-Negativausgleich Kinoclub
14. Mitgliedschaft im BUKO
15. Steigerung der Wahlbeteiligung
zu 8.
Nach der Vorstellung der noch Kandidaten, die sich noch nicht präsentiert haben folgt der Antrag die Befragung aller Kandidaten wieder zuzulassen der mir 12:18:6 abgelehnt wurde.
Lienhard Terhalle 31:09:5 ist zum Referenten für Internationalismus gewählt
Elke Binder 25:15:2 ist zur Referentin für Kultur gewählt
Wolf-Christian Ulrich 18:23:3 ist nicht zum Referenten für Kultur gewählt
Axel Humsch 10:27:5 ist nicht zum Referenten für Finanzen gewählt
Antje Maaß 20:21:2 ist nicht zur Referentin für Finanzen gewählt
Sylvia Wassermann 19:22:3 ist nicht zur Referentin für Finanzen gewählt
Aufgrund der Tatsache, daß das Referat Finanzen nach dieser Wahl nicht besetzt ist folgt eine lange Debatte über den Wahlmodus. In dieser kommt es zu dem Geschäftsordnungsantrag zur Wiederaufnahme dieses Teils der Wahl, der mit 38:5:4 angenommen wurde.
Markus Otto und Oliver Vogelsmeier stellen zum Wahlmodus verschiedene Anträge, einigen sich jedoch auf den folgenden:
Erreicht keineR der Kandidaten die erforderliche Mehrheit, so kann ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden, bei dem nur die beiden Kandidaten mit den Meistem Ja-Stimmen zugelassen sind. Wird auch in diesem Wahlgang keineR gewählt wird die Wahl zur nächsten StuPa-Sitzung ausgeschrieben.
Nach einer Diskussion folgt der Antrag nach Abbruch der Debatte, der mit 42:1:0 angenommen wird.
Der Antrag wird mit 28:14:5 abgelehnt (hätte eine 2/3 Mehrheit haben müssen)
Es folgt ein Antrag gleichen Wortlautes von Heiko mit der Einschränkung, daß alle Kandidaten zum zweiten Wahlgang zugelassen sind.
Der Antrag wird mit 27:12:5 abgelehnt.
Es folgen die Wahlen zu den Co ReferentInnen
Axel Berger 25:15:5 ist zum CoReferenten für Publikation gewählt
Ann Stafford 21:21:5 ist nicht zur CoReferentin für Öffentlichkeit gewählt
Lorenz Frey 32:09:6 ist zum CoReferenten für Öffentlichkeit gewählt
Oliver Stoll 25:13:7 ist zum CoReferenten Für Ökologie und Umwelt gewählt
Hiwa Dashti 41:01:5 ist zum CoReferenten für die Interessenvertretung ausländischer Studierender gewählt
Marifet Kaya 40:2:5 ist zur CoReferentin für die Interessenvertretung ausländischer Studierender gewählt
Gundula Avenarius 26:20:1 ist zur CoReferentin für Kultur gewählt
Bastian Häffner 19:24:0 ist nicht zum CoReferenten für Kultur gewählt
Henning Küpper 26:18:3 ist zum CoReferenten für Kultur gewählt
Für die Stellen der CoReferentInnen für Hochschulpolitik und Soziales gab es keine Bewerbungen.
zu 9.
Nach einer kurzen Diskussion über das LHG-Flugblatt vom 04.06.97 folgt ein Antrag, in dem die LHG zur Verifizierung der Behauptungen oder einer öffentlichen Entschuldigung aufgefordert wird, und der mit 10:21:10 abgelehnt wird.
zu 10.
Nach der Vorstellung des Antrages von Jens Neumann zieht Tarek Chita seinen Zusatzantrag zurück. Nach einer längeren Diskussion erfolgt der Antrag zum Abbruch der Debatten, der mit 24:4:4 angenommen wird.
zu 11.
In der Debatte über die Stellungnahme zu Adlershof von Lars Kulik entsteht die Meinung, daß sie noch ausgefeilt werden muß. Da dieses Thema sehr komplex erscheint, wird eine Arbeitsgruppe einberufen. Sie trifft sich am Donnerstag, den 12.06.97 erstmalig. Ergebnisse werden dem StuPa zur Abstimmung vorgelegt. Eine weitere Debatte wird mit 25:1:4 abgelehnt.
zu 12. bis 15.
Antrag auf Vertagung dieser Punkte mit 28:1:1 angenommen
Lorenz Frey