Beschlußprotokoll

1. Teil der Sitzung des Studierendenparlamentes vom 02.06.1997


Tagesordnung


  1. Begrüßung , Protokoll, Tagesordnung

  2. Änderung der Geschäftsordnung § 9

  3. Wahlen zum Präsidium

  4. Aktuelles

  5. Geschäftsordnungsänderung „Mehr Transparenz“

  6. Konzept des Sommerfestes

  7. Nachtragshaushalt

  8. Entlastung der alten ReferentInnen

  9. Wahlen

  10. Lesung Vetorecht und Zusatzantrag

  11. Stellungnahme zu Adlershof

  12. Arbeitsgruppen

  13. Jahres-Negativausgleich Kinoclub

  14. Mitgliedschaft im BUKO

  15. Steigerung der Wahlbeteiligung


zu .1

Das Protokoll wird nach Nachfrage vom RCDS ohne Gegenstimmen/Enthaltungen angenommen

In der Tagesordnungsdebatte werden die Punkte

  1. Änderung der Geschäftsordnung § 9

  2. Stellungnahme zu Adlershof

aufgenommen


zu 2.

Nach Erläuterung erste Lesung des Antrages. Mit 37:1:6 wird der Antrag auf Abweichen von der Geschäftsordnung lt. Antrag bereits in dieser Sitzung mit der erforderlichen Mehrheit angenommen.


zu 3.

Kai Wenzel (Juso-HSG) schlägt Bea Brunhöber als Mitglied des Präsidums vor.

Tobias Bogdanski (PKK) schlägt Olaf Grewe erneut als Mitglied des Präsidums vor.

Beide nehmen die Wahl an

Das Präsidum verschiebt die Abstimmung auf den TOP 9: Wahlen.


zu 4.

Als Vertreter im Haushaltsausschusses wird die Männerriege

benannt.


zu 5.

  1. Der Antrag „Mehr Transparenz“ wird von Tobias Bogdanski (PKK)in der Formulierung von „monatliche Treffen“ auf „regelmäßige Treffen“ geändert und in den entsprechenden Juso-Antrag vom 28.05. übernommen. Bei diesem Antrag erfolgt die erste Lesung.

  2. Der Antrag auf Änderung der Finanzordnung wird nach Diskussion durch Tobias Bogdanski (KPK)von „50,- DM“ auf „500,- DM“ geändert. Erste Lesung ist damit erfolgt.

  3. Nach Diskussion wird der Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments in einen Antrag auf Änderung der Finanzordnung geändert. Erste Lesung ist erfolgt.


zu 6.

Vorstellung des Hoffestkonzeptes. In der Debatte über die Öffentlichkeitsarbeit wird der Antrag zur Geschäftsordnung von Sonja Dreher (LiLi) auf Schluß der Debatte ohne Gegenrede angenommen. Die Debatte über das Finanzkonzept wird nach Antrag zur Geschäftsordnung von Ragnar Finn (GrünBoldt) auf Schluß der Debatte nach formaler Gegenrede von Wim Schwerdner (Stud. IV) mit 37:2:3 angenommen. Nach der Diskussion wird das Finanzkonzept wie vorgelegt mit 40:2:4 beschlossen. Der Antrag auf Riskokostenübernahme für die Einnahmen in Höhe von 14.500,- DM wird mit 40:1:4 angenommen.


zu 7.

Der Antrag von Marcus Otto (Humboldt-Ini) wird in einen Antrag zur red. Änderung des Deckblattes des Haushaltes geändert. Dieser wird mit 37:0:4 angenommen.


zu 8.

In der an Änträgen zur Geschäftsordnung reichen Debatte über die Entlastung der ausscheidenden ReferentInnen werden folgende Entscheidungen gefällt:

  1. Christina Beyer wird ohne Gegenrede per Akklamation entlastet.

  2. Der Antrag zur Geschäftsordnung von Michael Hammberbacher (LiLi) auf Vertagung der Entlastung von Ulrike Reiter wird nach formaler Gegenrede von Marcus Otto (Humboldt-Ini) mit 27:4:8 angenommen.

  3. Eine Generaldebatte zur Rolle der Entlastung zeitigt einen Antrag zur Geschäftsordnung von Thorsten Grave (LiLi) auf Schluß der Redeliste, der mit 36:2:6 nach formaler Gegenrede von Kai Ludwig (Krit. MedizinerInnen) angenommen wird.

  4. Die Debatte wird nach Antrag zur Geschäftsordnung von Indre Illig (LiLi) auf Schluß der Debatte ohne Gegenrede beendet.

  5. Bernado Ramirez wird nach mündl. Rechenschaftsbericht ohne Gegenrede per Akklamation entlastet.

  6. Ann Stafford wird ohne Gegenrede per Akklamation entlastet.

  7. Die Entlastung des Finanzreferenten Andreas Goßlau wird nach Antrag zur Geschäftsordnung von Jana Schütze (MutVilla) nach formaler Gegenrede von Wim Schwerdner (Stud. IV) mit 31:6:8 vertagt. Zuvor ist ein Votum des Haushaltsausschusses gefordert.

  8. Jan Decker wird nach mündl. Rechenschaftsbericht ohne Gegenrede per Akklamation entlastet.

  9. Thorsten Grave wird nach mündl. Rechenschaftsbericht ohne Gegenrede per Akklamation entlastet.

  10. Oliver Stoll wird nach schriftlichem und mündl. Rechenschaftsbericht („ganz kurz nur“) ohne Gegenrede per Akklamation entlastet.


zu 9.

Kai Wenzel (Juso-HSG) wird als Kandidat für den studentischen Wahlvorstand von Bea Brunhöber (dto.) vorgeschlagen, stellt sich vor und nimmt die Wahl an.

Bea Brunhöber (Juso-HSG) stellt sich als Kandidatin für das Präsidium des Studierendenparlamentes vor und nimmt die Wahl an.

Olaf Grewe (GrünBoldt) stellt sich erneut als Kandidat für das Präsidium des Studierendenparlamentes vor und nimmt die Wahl an.

Es schließen sich längere und kürzere Vorstellungen der KandidatInnen und längere und kürzere Debatte um deren Eigung an.

Bei der Debatte um die KandidatInnen für das Finanzreferat fällt den ParlamentarierInnen wieder ein, daß ja noch Anträge zu Geschäftsordnung möglich sind.

  1. Antrag zur Geschäftsordnung von Michael Hammerbacher (LiLi) auf Schluß der Befragung von Sylvia Wassermann und Benjamin Pichelsmeier, der ohne Gegenrede angenommen wird.

  2. Antrag zur Geschäftsordnung von Marcus Otto (Humboldt-Ini) auf Schluß der Befragung von Antje Maas, der ohne Gegenrede angenommen wird.

  3. Antrag zur Geschäftsordnung von Thomas Schmidt (Stud. IV) auf Vertagung auf eine außerordentliche Sitzung nach formaler Gegenrede von Thorsten Grave (LiLi) 20:23:1 abgelehnt.

  4. Antrag zur Geschäftsordnung von Michael Hammerbacher (LiLi) auf sofortige Wahl der KandidatInnen für stud. Wahlvorstand, Präsidium, Interessenvertretung ausl. Studierender, Ökologie, Publikation, Öffentlichkeit, Soziales und Hochschulpolitik, der nach formaler Gegenrede von Wim Schwerdner (Stud. IV) 25:13:4 angenommen wird.

Das Präsidum stellt die Beschlußfähigkeit mit 43 anwesenden ParlamentarierInnen fest.


Die Ergebnisse der Wahlen:

Kai Wenzel 39:0:4 ist als Mitglied des stud. Wahlvorstandes gewählt.

Bea Brunhöber 31:8:4 ist ins Präsidium des Studierendenparlamentes gewählt.

Olaf Grewe 31:9:3 ist ins Präsidium des Studierendenparlamentes gewählt.

Bernado Ramirez 42:1:0 ist zum Referenten für ausl. Studierende gewählt.

Veruschka Puttkammer 32:8:3 ist zur Referentin für Ökologie gewählt.

Eike Pierstorf 26:14:2 ist zum Referenten für Publikation gewählt.

Thomas Draba 23:15:5 ist zum Referenten für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.

Ann Stafford 17:21:5 ist nicht zur Referentin für Öffentlichkeitsarbeit gewählt.

Jan Decker 36:2:5 ist zum Referenten für Soziales gewählt.

Daniel Apelt 31:5:7 ist zum Referenten für Hochschulpolitik gewählt.


Nach Ende der Wahl beschließt das Studierendenparlament 50,- DM als notwendige Überstundenbezahlung für die Reinigungsfachkraft 43:0:0.


Das Präsidium fällt folgende Entscheidungen einvernehmlich:

Die Sitzung wird abgebrochen und am 9. Juni 1997 an einem noch bekannzugebenden Ort wieder aufgenommen und mit der Abarbeitung der übrigen Tagesordnungspunkte fortgefahren.

  1. Wahlen

  2. Lesung Vetorecht und Zusatzantrag

  3. Stellungnahme zu Adlershof

  4. Arbeitsgruppen

  5. Jahres-Negativausgleich Kinoclub

  6. Mitgliedschaft im BUKO

  7. Steigerung der Wahlbeteiligung


Der Einspruch von Oliver Stoll vom 3. Juni 1997 zur Verfahrensweise bei den Wahlen wird wg. Unerheblichkeit zurückgewiesen. Das Präsidium bedauert seien Fehler, weist aber darauf hin, daß dieser Vorfall die Abstimmungsergebnisse nicht beeinflußt.


In der Hoffnung auf gnädige Aufnahme des Protokolls verbleibt Euer Protokollant




Olaf Grewe






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