Protokoll der Sitzung des StuPa vom 10.2.97

Tagesordnung:

1. Begrüßung, Protokoll, Tagesordnung

2. Aktuelles

3. Haushalt 1997

4. Einstellung eines Technikers (A. Goßlau)

5. Wahlen zu: -Verwaltungsrat d. Studentenwerks

-Referat Hochschulpolitik (ReferentIn u. Stellv.)

-Referat Publikation (Stellv.)

-Referat Ökologie (Stellv.)

-Referat Kultur (Stellv.)

6. Kostenübernahme für Bafög-Klagen

7. Lehrmittelkauf durch Fachschaften

8. StuPa-Wahl

Anwesend: 23 Mitglieder des StuPa

Sitzungsleitung: L. Frey, T. Berger

Protokoll: K. Ludwig, T. Berger

TOP 1

Begrüßung, keine Einwände zum Protokoll, Tagesordnung wie oben beschlossen.

TOP 2 Aktuelles

2.1.Antrag auf Änderung der Satzung wird in den nächsten vierzehn Tagen namentlich durch Liste im Umlaufverfahren abgestimmt (Beschluß vom 20.1.97). Nicht anwesende Mitglieder des StuPa werden schriftlich benachrichtigt.

2.2. Androhung eines Zulassungsstop durch den Präsidenten in einem Focus-Interview als Reaktion auf Sparhaushalt.

Debatte:

- Zulassungsstop als legitimes Mittel um politischen Druck auszuüben

- Z.-stop ist symbolische Aussperrung der Studenten und nicht akzeptabel

- Vorschlag: Besetzung der Universität

Antrag: Das StuPa schreibt einen Brief an den Präsidenten, und spricht sich gegen einen Zulassungstop aus.

Abstimmung: 25 : 0 : 0 angenommen.

TOP 3 Haushalt 1997

Veröffentlichung des Haushalts in der HUCH wird freudig zur Kenntnis genommen.

Weitere Erläuterungen durch A. Goßlau (Finanzreferat).

Abstimmung: 25 : 0 : 0 angenommen.

TOP 4 Einrichtung einer Technikerstelle

Erläuterung durch A. Goßlau

Debatte:

-Unübersichtlichkeit des Entlohnungssystems.

- Grundgehalt 1000 DM sollen Existenz des Angestellten sichern, weitergehende Arbeiten werden zusätzlich entlohnt.

- Gehalt im Vergleich zu den anderen im Refrat arbeitenden Menschen zu hoch

- Gehalt im Vergleich zu anderen Technikern eher niedrig

- Aufgabenbereiche nicht genau definiert

- Hoheitliche Aufgaben wie Schlüsselverwaltung ?

- RefRat uneinig über den Antrag in der vorliegenden Fassung

- Kritik an Vergütung für PKW-Fahrten

Antrag: Die Einrichtung einer Technikerstelle wird unabhängig von dem vorliegendem Antrag befürwortet

Abstimmung: 21 : 1 : 1 angenommen

Antrag: Änderung: statt Kilometergeld werden bei PKW- Fahrten nur die Benzinkosten übernommen.

Abstimmung: 6 : 8 : 10 abgelehnt

Antrag in der vorliegenden Fassung:

Abstimmung: 10 : 12 : 2 abgelehnt

TOP 5 Wahlen

Keine Vorschläge für Verwaltungsrat des Studentenwerks, Hochschulpolitik und Ökologie

Referat für Publikation (StellvertreterIn)

Axel Berger 13 : 7 : 2 gewählt

Eike Pierstorff: 16 : 3 : 3 gewählt

Referat für Kultur (StellvertreterIn)

Henning Küpper 14 : 5 : 3 gewählt

TOP 6 Bafög-Klagen

Erläuterung durch Jan Decker

Abstimmung: 14 : 0 : 0 angenommen

TOP 7 Lehrmittel

Antrag auf Feststellung der Beschlußfähigkeit:

12 Mitglieder des StuPa anwesend

TOP 7 und alle weiteren TOP’s werden wegen wegen Beschlußunfähigkeit auf die nächste Sitzung vertagt.