Protokoll der StuPa-Sitzung vom 20. Januar ’97
anwesend: 22 StuPa-Mitglieder
Sitzungsleitung: Lorenz Frey; Kai Ludwig
Protokoll: Kai Ludwig; Torsten Berger
Tagesordnung:
Begrüßung, Bemerkungen zum Protokoll der letzten Sitzung,
Beschluß der Tagesordnung
Aktuelles
Entlastung der Referate Antifa und Studierende Eltern
Vorstellung einer eventuellen Nachfolgerin
Haushalt ’97
Mißtrauensvotum gegen Oliver Calov
Satzungsänderungsantrag von Marcus Otto
Wahlen
Soziales Beratungssystem
Antrag Freie Technikerstelle
Antrag Bücheranschaffung
Antrag auf Unterstützung der Maiwoche
Antrag zur FoodCoop
Antrag zum Autofreien Hochschultag
TOP 1
Begrüßung
Bemerkung zum Protokoll der letzten Sitzung: Protokoll war zu kurz.
Geänderte Tagesordnung (s.o.) wurde beschlossen.
TOP 2 Aktuelles
- Rücktritte: Markus Kellner (Co-Öko)
Andreas Rüttenauer (HoPo)
-Ergebnis der Abstimmung über Antrag zur Änderung der GeschO (Ludwig) im Umlaufverfahren 35 : 4 : 11 angenommen
- Jan berichtet: seit dem 1. Januar ist die Humboldt Universität Mitglied der Stud. Darlehenskasse. Es wurde ein einmaliger Beitrittsbetrag von DM 10,- pro StudierendeN gezahlt, zukünftig ergibt sich ein Mitgliedsbeitrag von DM 1,- Pro StudierendeN und Semester. Nähere Informationen in einem Artikel der UnAuf 81, S. 20 und bei Jan Decker.
TOP 3 Entlastung der Referate Antifa und Studierende Eltern,
Vorstellung einer eventuellen Nachfolgerin
- Der Ex-Referent von Antifa war nicht anwesend, so konnte dieser nicht entlastet werden.
- Die beiden Ex-Referentinnen (Stud. Eltern) Franziska und Jana berichten über ihre Arbeit:
- Organisation und Aufrechterhalten des Kinderladens
- Beibehalten der IG-Treffen und Erweitern der Gruppe hinsichtlich aktiv mitarbeitender Eltern
- Zusammenarbeit mit dem Stud. Beratungssystem
- Workshop Studierender Eltern, Aufbau von Kontakten zu anderen Gruppen und Personen in Berlin und bundesweit
- Vorbereitung einer Broschüre zum Thema „Auslandsaufenthalte während des Studiums mit Kind“
Beide wurden einstimmig (21:0:0) und mit Dank entlastet.
Eva, eine alleinerziehende Mutter im 13. Fachsemester, stellt sich als potentielle Nachfolgerin vor.
TOP 4 Haushalt ’97
- Position 53.108 (BesucherInnen Betreuung) erhöht sich, da das Referat Internationales einige Kongresse organisiert
- von Position 52.603 (Gutachten auf Grund rechtlicher Verpflichtungen) nach Position 42.701 (Aufwendungen für freie MitarbeiterInnen) werden DM 15.000 verschoben
- Position 68.597 (Mitgliedsbeiträge) erhöht sich um DM 15.000,- (aus Position 54.053), da Mitgliedsbeiträge für die studentische Darlehenskasse nun doch schon ab Januar fällig werden (siehe Aktuelles)
Es gibt eine längere Diskussion (die auch einen Antrag auf Schluß der Debatte mit 4:5:9 überlebt) über Sinn und Unsinn einer 2-monatigen Frist, die zwischen Vorlage und Beschluß des Haushaltes liegen soll. Im Kern stehen die Probleme, die nun aktuell sind: ein Haushalt wird noch im Februar des zu planenden Jahres beraten; ein StuPa, das neu gewählt ist, soll über etwas entscheiden, was das vorherige StuPa diskutiert hat.
Auf den Antrag von über fünf Mitgliedern des StuPa wird die Diskussion auf eine außerplanmäßige StuPa-Sitzung am 10. Februar ’97 vertagt, auf der auch der Haushalt beschlossen werden soll.
TOP 5 Mißtrauensvotum gegen Oliver Calov
Antrag: Oliver Calov soll aus dem Präsidium konstruktiv abgewählt werden.
Die Redakteurin Franzisca Busse der UnAuf schildert den mittlerweile durch diverse Publikationen bekannt gemacht wordenen Fall, wie O.C. sie unter Druck setzte (Angebot von finanziellen Vorteilen für sie und die UnAuf nach der nächsten StuPa-Wahl, bzw. Nachteile bei Ablehnung der Zusammenarbeit), einen Artikel zum Thema universitäre Eliten zur Unterstützung einer Liste an der Redaktion vorbei in die Zeitung zu bringen. Oliver wurde von seiner Liste, die ihn inzwischen ausgeschlossen hat, zum Rücktritt aufgefordert. Von ihm fehlt seit bekannt werden des Vorfalls jede Präsenz und Reaktion.
Das Präsidium beschließt mehrheitlich, in diesem bisher nicht vorgekommenen Fall, die selbe Regelung, wie bei der Abwahl eines Referenten gelten zu lassen. Thorsten Grave stellt sich als Gegenkandidat auf.
Oliver erhält beim folgenden Wahlgang 0 Stimmen, Thorsten 20, es gibt 1 Enthaltung.
Damit ist Thorsten nun anstelle Oliver Mitglied im Präsidium.
TOP 6 Satzungsänderungsantrag v. Marcus Otto
Mit 15:1:2 wird der Vorschlag angenommen, über den Antrag im Umlaufverfahren abzustimmen.
In einer längeren Diskussion wird an dem Wortlaut, der immer wieder als mißverständlich angeprangerten Formulierungen („...ein nicht ausgebrütetes Ei...“ K.L.) herumgfeilt. Es entstehen folgende Formulierungs-änderungen des Antrags:
zu A: (...)In jedem Fall müssen die Referate Soziales, Finanzen, Hochschulpolitik, Öffentlichkeitsarbeit und Lehre und Studium eingerichtet sein.
[Umformulierung d. Antrags angenommen mit 17:0:1]
Zu B: [erster Satz wird gestrichen] Können ordnungsgemäß ausgeschriebene Referate nach §8(3) nicht besetzt werden, so ist eine einmalige Verlängerung der Amtszeit um 3 Monate durch Beschluß des StuPa möglich
[Umformulierung d. Antrags angenommen mit 17:0:3]
TOP 7 Wahlen
Vorstand des Studentenwerks
- keine Vorschläge
Referat für Ökologie (CoreferentIn)
- Carmen Frohne 17:0:2 gewählt
Referat für Hochschulpolitik (ReferentIn)
- keine Vorschläge
Referat für Hochschulpolitik (CoreferentIn)
- keine Vorschläge
Referat Studierende Eltern (ReferentIn)
-Eva Bennewitz 17:0:2 gewählt
TOP 8 Soziales Beratungssystem
Vorstellung durch Jan Decker
Abstimmung 16:1:1 angenommen
TOP 9 Antrag Freie Technikerstelle
Vorstellung durch Andreas Goßlau
Diskussion:
- Der Technikbeauftragte erhält zuviel Geld
- 60-80 Arbeitsstunden werden nur in der Anfangsphase benötigt
- bezahlte Mitarbeiter in Machtposition ?
- Einrichtung eines Technikreferats ?
TOP mit 14:1:2 vertagt
TOP 10 Antrag Bücheranschaffung
- Bücherkauf ist eine pragmatische Lösung für die katastrophalen Zustände in den Lehrbuchsammlungen
- Die Lehrmittelbeschaffung ist Aufgabe der Hochschule und nicht der StudentInnenschaft
Anträge:
Ersetzen von "Bücher" durch "Bücher und Lehrmittel" und Streichen von "zum Zwecke des Auffüllens der Bestände aufgrund von Gelderstreichung durch die öffentliche Hand"
Abstimmung: 4:10:3 abgelehnt
Ersetzen von "Bücher" durch "Bücher und Lehrmittel"
Abstimmung: 12:1:4 angenommen
Abstimmung über den geänderten Antrag: 13:3:0 angenommen
TOP 11 Antrag auf Unterstützung der Maiwoche
Vorstellung durch Frank Seyffert
-Zusatz (durch Antragsteller): "Eventuelle Überschüsse werden rückgerechnet"
Abstimmung: 14:0:0 angenommen
TOP 12 Antrag zur FoodCoop
Abstimmung: 13:0:1 angenommen
TOP 13 Antrag zum Autofreien Hochschultag
Abstimmung: 12:1:1 angenommen