Protokoll der StuPa-Sitzung vom 3.7.96

anwesend: 17 Mitglieder

Redeleitung: Kai Ludwig; Protokoll: Sandra Heuer

Tagesordnung:

1. Aktuelles

2. Antrag zu ABM-Stellen

3. Präsidiumswahlen

4. RefRat- Wahlen

5. Entlastung des RefRates

6. Räume E20 /Nutzungsvorschlag

7. Antrag auf Klage gegen Studiengebühren

8. Antrag auf Übertragung der Kompetenzen des StuPa auf den RefRat

9. Antrag zu Geschäftsänderungen

10. Antrag auf Satzungsänderungen

Top 1 Aktuelles

- Projektverein (Marcus Otto)

- Aktionen gegen Studiengebühren (Jana Schütze); 16.9. ist Hauptfrist der verlängerten Einschreibung

- Beschlußfähigkeit bekanntgegeben (18 Mitglieder anwesend)

Top 2 Klage gegen UniMed Gesetz (Oliver Beckmann)

- Streitobjekt fällt weg durch Zusammenlegung von Charite’ und Virchow Ende 1996

Antrag auf Klagen: 2:8:8 abgelehnt; Öffentlichkeitsarbeit soll trotzdem stattfinden

Top 3 Antrag auf Schaffung einer ABM Stelle

- Marcus Otto stellt Antrag kurz vor

- Stelle würde StuPa nichts kosten (90% trägt Arbeitsamt, 10% Senatsverwaltung)

- Einwand: ABM ist Zwangsmaßnahme, Machtposition eventuell ausnutzbar

Antrag auf Schließung der Rednerliste 15:3:0 angenommen

Arbeitsaufgaben: - Büroarbeiten

- Abdeckung der Anwesenheitspflicht, bessere Ansprechbarkeit - Finanzreferat soll rationeller arbeiten

Abstimmung: ABM wird abgestrebt, wenn student. Beratungssystem dadurch nicht gefährdet wird

10:4:2 angenommen

Top 4 Präsidiumswahlen

- keine Vorschläge

Antrag: Abweichung von der GO, 2 Mitglieder können Beschlüsse fassen bis zur ersten Sitzung des WS 96/97

Abstimmung: 15:3:0 (Kai Ludwig u. Sandra Heuer bereiten nächste Sitzung alleine vor)

Top 5 Wahl der ReferentInnen

- Vorstellen der FaKo

- Vorstellung von Sammi Sandawi, Heiko Rieth, Christian Reincke

HoPo - Sammi Sandawi (Referent) 7:7:2 nicht gewählt

Lehre und Studium - Heiko Rieth (Referent) 15:1:0 gewählt

Finanzen - Christian Reincke (Coreferent) 8:7:0 gewählt

FaKo - Jens Neumann (Referent) 9:6:1 gewählt

Sonja Dreher (Co) 14:2:0 gewählt

Alexander Hupe (Co) 8:4:2 gewählt

Top 5 Entlatung der „alten“ ReferentInnen

- Vorlegung der Rechenschaftsberichte der ReferentInnen

Entlastung: Andreas Biesenthal (Soziales) 11:0:0

Ronald Höhner/ Astrid Kiesewetter (Lehre und Studium) 11:0:0

Stefan Pohner, Marcus Otto (Finanzen) 11:0:0

Jana Schütze, Axel Humsch (HoPo) 12:0:1

- da HoPo über Ferien nicht besetzt ist, werden Axel und Jana das Referat kommissarisch weiterführen bis zu Neuwahlen im WS 96/97

Abstimmung: 7:0:4

Sammi Sandawi (FaKo) 12:0:0

Frank Seyffert (Öffentlichkeitsarbeit) 11:0:1

Top 6 Antrag auf Nutzung des Raumes E20/Unikeller

Abstimmung: - Verhandlungen sollen mit Uni-Leitung im Namen des StuPa geführt werden

- StuPa nimmt Nutzungskonzepte wohlwollend zur Kenntnis als Vorschläge

- Bildung einer offenen Arbeitsgruppe 9:0:1 angenommen

Top 7 Antrag auf Klage gegen Studiengebühren (Krtit. Mediziner) zurückgezogen

Top 8 Antrag auf Übertragung der Kompetenzen des StuPa auf den RefRat

- wird vertagt auf Top 1 der nächsten Sitzung, ebenso Top 9 und 10 vertagt auf Top 2 und 3 der nächsten Sitzung

Beschlußunfähigkeit festgestellt