Protokoll der StuPa-Sitzung vom 20.6.1996

Beginn: 18.30 Uhr (angesetzt war 17.30 Uhr)

anwesend: 17 Mitglieder

Redeleitung: Rainer Walz

Protokoll: Sandra Heuer

Tagesordnung

1. Aktuelles - Projektverein

- Gutachten zum UniMedG (Beckmann)

2. ABM- Stellen im RefRat (Marcus Otto)

3. Unterstützung der Montagsdemo

4. Wahlen zum Präsidium

5. Wahlen zu den Referaten - Hochschulpolitik

- Lehre und Studium

- Finanzen

- Fachschaftskoordination

6. Änderung von Satzung und Geschäftsordnung (Pohner)

7. Änderung der Geschäftsordnung (Präsidium)

8. Entlastung des RefRat

9. Klage des StuPa gegen Studiengebühren

10. Nutzung des Raumkomplex Kommode E20

Da nach der Wartepause von 1 Stunde immer noch weniger als die Hälfte der StuPa-Mitglieder anwesend waren, konnte die Sitzung nicht eröffnet werden (GeschO §7 I,II). Eine Ausnahme war nur möglich bei den Tagesordnungspunkten Top 3 und 4 (Lesungen von GeschO-Anträgen), die bereits auf der letzten Sitzung wegen Beschlußunfähigkeit vertagt wurden, und somit auf jeden Fall beschlußfähig waren.

Top 1: Lesung des Antrags auf Änderung der Geschäftsordnung (Stefan Pohner)

- Marcus Otto stellt Antrag kurz noch einmal vor

Kontroverse:

- Durchsetzen von Aktivität des StuPa nicht durch Zwang möglich

- gedacht als effizientes Arbeitsmittel des StuPa

Top 2: Lesung des Antrags auf Änderung der Satzung und Geschäftsordnung (Schütze/Walz/Ludwig)

Debatte über Sinn der StuPa-Arbeit:

- Problem ist nach wie vor allgemeine Passivität der StuPa-Mitglieder

- Formalien verhindern effektives, unbürokratisches Arbeiten

- Haushaltshöhe erfordert Mindestmaß an demokratischer und formaler Vorgehensweise

- Modifizierung der Beschlußfähigkeitsregeln

- Forderung nach mehr Transparenz der Arbeit des RefRates

Vorschlag: Einführen der Anwesenheitspflicht des RefRates auf StuPa-Sitzungen

Feststellung der Beschlußfähigkeit: 18 Mitglieder anwesend

Das StuPa ist nicht beschlußfähig!

Sitzung beendet (ca. 20.00 Uhr)

Hinweis: Alle anderen Tagesordnungspunkte wurden vertagt, d.h. sie werden auf der nächsten Sitzung unbedingt behandelt. Das StuPa ist in diesen Punkten ungeachtet der Anzahl der anwesenden Mitglieder beschlußfähig.