Protokoll der StuPa-Sitzung vom 29. Mai 1996

anwesend: 21 Mitglieder

Leitung: Kai Ludwig, Sandra Heuer

Protokoll: Rainer Walz, Sandra Heuer

Tagesordnung:

1. Aktuelles

2. Referat für Internationalismus
3. Nachwahlen für das Präsidium

4. RefRat-Wahlen

5. Antrag des Finanzreferates auf Einrichtung einer ABM-Stelle (Markus Otto)

6. Anträge zur Änderung der Satzung und GeschO (Präsidium und Finanzreferat)

Top 1: Aktuelles

• Bericht des Projektvereins (Markus Otto) über Absolvententreffen und Armutsprojekt

• Studiengebühren (Frank Scholz)
  Aktion Uniwut gegen Studiengebühren, Boykott der Studiengebühren (100 DM) bis Ende der Rückmeldefrist
  1. Antrag auf Unterstützung einer Briefaktion (Verschicken der Infoblätter an alle Studenten der HUB), StuPa bestimmt Gruppe von StudentInnen, die nach genauer Vorlage der Kosten Antrag nochmals überprüft und im Namen des StuPas zustimmen kann
  (ca. 20.000 DM)
  Abstimmung: 1:15:3 abgelehnt
  2. Antrag auf Höchstgrenze der Kosten bis zu 15.000 DM
  Abstimmung: 3:13:3 abgelehnt
  3.Antrag auf Höchstgrenze der Kosten bis zu 5.000 DM für Kopien usw.
  Abstimmung: 18:1:3 angenommen

• Antrag zur Geschäftsordnung auf Vorzug der Wahlen des Refrates
  Abstimmung: 8:9:3 abgelehnt

• Bericht der eingeladenen Gremienvertreter
  Christina Asse (SoWi), Kommisson für Lehre und Studium im AS
  Andreas Biesenthal (Kuratorium)
  Jana Schütze (AS)
  Oliver Stoll (Kommission für Umwelt im AS)
  Ronald Höhner (Konzil)
  Fazit: oft zu wenig studentische Vertretung, Aufruf zu mehr Engagement, die vorhandenen Möglichkeiten werden zur Zeit nicht genutzt

• Antrag des Öffentlichkeitsreferates bezüglich des Uni- Kellers (von Bernd Schilfert vorgestellt)
  Abstimmung: 18:0:1 angenommen

• Antrag auf Unterstützung des Frauen/Lesben-Camps
  Antje Bartsch stellt Konzept vor
  Abstimmung: 21:0:1 angenommen

2. Top: Referat für Internationalismus
Antrag auf Einrichtung eines Referates für Internationalismus

Abstimmung: 21:0:0 angenommen

3. Top: Nachwahlen für das Präsidium

keine Vorschläge

4. Top: Refrat-Wahlen

1. Publikationsreferat: Vorstellung der KandidatInnen
   Diskussion um Eindeutigkeit der Ausschreibung
   Antrag auf Vertagung und Neuausschreibung des Referates: 6:9:5 abgelehnt
   Wahlergebnisse für den/die ReferentIn:
   Ann Stafford 16:3:2
   Coreferent Michael Hammerbacher: 11:6:3
   Matthias Funk 2:10:5
   zur Publikationreferentin ist Ann Stafford gewählt, Co ist Michael Hammerbacher

2. Kulturreferat: Vorstellung der KandidatInnen
   Wahlergebnisse für den/die ReferentIn:
   Andreas Weide 7:4:2
   Ulrike Reiter 14:5:2
   Coreferent Patrick Polnick 11:6:3
   zur Kulturreferentin ist Ulrike Reiter gewählt, Co ist Patrick Polnick

3. Finanzreferat: Vorstellung der KandidatInnen
   Wahlergebnisse für den/die ReferentIn:
   Andreas Huth 15:1:6
   Coreferent Markus Otto 21:0:1
   zum Finanzreferenten ist Andreas Huth gewählt, Co ist Markus Otto
   Pflichten aus dem „Wartungsvertrag“ kollidieren nicht mit der Arbeit als Referent

4. Antrag auf Besetzung des Referates mit zwei StellvertreterInnen: 15:0:0

5. Sozialreferat: Vorstellung der KandidatInnen
   Wahlergebnisse für den/die ReferentIn:
   Jan Decker 18:2:2
   zum Sozialreferenten ist Jan Decker gewählt
   Antrag auf Amtszeitverlängerung des amtierenden Sozialreferenten Andreas Biesenthal (bis Semesterende) als Einarbeitungszeit für Jan Decker 13:0:0

6. Öffentlichkeitsreferat: Vorstellung der KandidatInnen
   Wahlergebnisse für den/die ReferentIn:
   Thorsten Grawe 14:5:1
   Coreferent Marc Beyer 10:7:4
   zum Öffentlichkeitsreferenten ist Thorsten Grawe gewählt, Co ist Marc Beyer

7. Internationalismusreferat: Vorstellung der KandidatInnen
   Wahlergebnisse für den/die ReferentIn:
   Kristina Bayer 22:0:0
   CoreferentInnen Lienhard Terhalle 20:0:0, Kornelia Freier 17:2:2
   zur Referentin des Internationalismusreferates ist Kristina Bayer gewählt, Co sind Lienhard Terhalle und Kornelia Freier

8. Ökologiereferat: Vorstellung der KandidatInnen
   Wahlergebnisse für den/die ReferentIn:
   Oliver Stoll 15:2:3
   Coreferenten Martin Kellner 16:4:1, Steffen Kotré 15:4:1
   zum Ökologiereferenten ist Oliver Stoll gewählt, Co sind Martin Kellner und Steffen Kotré

Antrag: für die Referate Lehre und Studium sowie Hochschulpolitik wird die Wahl verschoben, die Ausschreibung der Referate werden verlängert und die bisherigen ReferentInnen amtieren weiter;

Neuwahlen sind auf der nächsten StuPa-Sitzung

Abstimmung: 10:0:1 angenommen

Ronald Höhner und Jana Schütze sind damit bestätigt

5. Top: Antrag des Finanzreferates auf Einrichtung einer ABM-Stelle (Marcus Otto)

- Vorstellung des Antrages

Marcus Otto wird vom StuPa beauftragt, Erkundigungen über die Möglichkeiten der Einrichtung einer ABM-Stelle o.ä. im RefRat einzuholen; einstimmig beschlossen

6. Top: Antrag zur GeschO auf Überprüfung der Beschlußfähigkeit

anwesend nur 15 Leute

StuPa nicht mehr beschlußfähig, daher Vertagung (schon wieder ?!) der Satzungs-und GeschOanträge